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Beschlussvorlage_GR_028_2023.pdf

erkannt und soll nachfol- gend dargestellt werden. 2. Begriffserklärung und Historie Die Unechte Teilortswahl bezeichnet ein spezielles Wahlverfahren, mit dem sicherge- stellt werden soll, dass einzelne [...] garantierte Anzahl an Sitzen im Gemeinderat erhalten, erfor- dert eine erneute Betrachtung. Auch die Geschäftsstelle des Gemeindetags Baden- Württemberg empfiehlt denjenigen Kommunen, die die Unechte Teilortswahl [...] Dabei werden die Wahlvorschläge der Parteien und Wählervereinigungen nach Ortschaften getrennt aufgestellt. In jeder Ortschaft können nur so viele Kandidaten aus dieser ge- Seite 3 von 8 wählt werden, wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2023
2024_Beschlussfassung_Haushalt_Presseexemplar.pdf

vielen Hallen ist darüber hinaus noch unklar, was die vorgegebene Umstellung der Wärmeversorgung kosten wird. Das vor einigen Jahren erstellte Sportentwicklungskonzept hat sogar einen weite- ren Bedarf an [...] verstanden. An kaum einer anderen Stelle im Haushalt kann man so einfach Mittel mit so wenig Auswirkungen für die Bevölkerung einsparen, um sie dann an anderer Stelle sinn- voller einzusetzen. Eine bewusste [...] erungen nicht auf der Einnahmen- sondern auf der Ausgabenseite lie- gen. Das hat sich bei der Aufstellung des neuen Haushaltes – leider – wieder einmal sehr eindrücklich gezeigt. Deshalb soll diese Realität[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,89 MB
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Zuletzt geändert: 19.12.2023
Redaktionsstatut__29.03.2023_NEU.pdf

Amtsblatt rechtzeitig hingewiesen wird. V. Inhalt (1) Alle Beiträge haben sich auf die Darstellung der eigenen Ziele, Vorstellungen und Projekte zu beschränken. Sie dürfen weder gegen die Stadt gerichtet sein, [...] Bezug und auf Stellungnahmen zu Äußerungen anderer Fraktionen und Gruppierungen. Auch unabhängig von der Karenzzeit (Buchstabe (i)) sind Wahlaufrufe, Wahlwerbung, politische Stellungnahmen ohne kommuna [...] Die Entgegennahme von Anzeigen erfolgt ausschließlich durch den Verlag. Verantwortlich für die Zustellung ist die G.S.Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt. Verantwortlich für den[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.04.2023
DUE-03-8_Planzeichnung.pdf

FESTSETZUNGEN Besonders geschützte Biotope nach § 32 NatSchG § 9 Abs. 6 BauGB NACHRICHTLICHE DARSTELLUNGEN Gebietsart Grundflächenzahl Zahl der Vollgeschosse Bauweise Höhe baulicher Anlagen Fläche für [...] vom 04.01.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 6). Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung - PlanZV) vom 18.12.1990 (BGBl. 1991 I S. 58), zuletzt geändert [...] berichtigt S. 698), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.04.2023 (GBl. S. 137). Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB am ... Ortsübliche Bekanntmachung gem. § 2 (1) BauGB am ... Öffentliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2023
Satzung_Obdachlosenunterkuenfte_Version_HP_01.pdf

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell-, oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will [...] Schilder anbringt oder Gegenstände aufstellt; 8. entgegen § 4 Absatz 5 Nr. 4 ein Tier in der Unterkunft hält; 9. entgegen § 4 Absatz 5 Nr. 5 Kraftfahrzeuge abstellt; 10. entgegen § 4 Absatz 5 Nr. 6 Ve [...] übrigen gemeinschaftlich genutzten Räumen dürfen Hausratsgegen- stände einzelner Personen nicht aufgestellt werden. (3) Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume samt dem [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
Bue-Info_06112023_02_rechtlicher_Rahmen.pdf

g Nina Grimaldi - Stabstelle Energiewende, Windenergie und Klimaschutz 06.11.2023 Stabsstelle Energiewende, Windenergie und Klimaschutz (StEWK) Judith Liepin: Leitung der Stabsstelle Steffen Heidt: So[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Information_zur_Datenerhebung__Datenschutzinformation__Kindertageseinrichtungen_und_Betreuungsreinrichtungen.pdf

über die Verpflichtung zur Datenbereitstellung und die Folgen der Nichtbereitstellung Sind Sie verpflichtet Ihre personenbezogenen Daten anzugeben: Nein Ja: Die Bereitstellung der Daten ist gesetzlich [...] mentation erhoben und verarbeitet. - von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 4 LDSG zur Ausstellung einer Bescheinigung über die Kinderbetreuungskosten Empfänger oder Kategorien von Empfänger der [...] ben vertraglich vorgeschrieben für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die Folgen Ihrer Nichtbereitstellung sind: Keine Aufnahme in eine Kindertageseinrichtung bzw. Betreuungseinrichtung möglich. Abholung[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2023
DUE-03-8_saP.pdf

Wildkatze IV Lynx lynx Luchs II, IV Muscardinus avellanarius Haselmaus IV Chiroptera Fledermäuse Barbastellabarbastellus Mopsfledermaus II; IV Ein Vorkommen von Fledermausarten ist auf- grund der Habitatausstattung [...] II, IV Sympecma paedisca Sibirische Winterlibelle IV Arachnida Spinnentiere Anthrenochernes stellaeStellas Pseudoskopion II Ein Vorkommen der Arten ist aufgrund der landesweiten Verbreitung und / oder [...] von Brutvögeln festgestellt werden, für die geeignete Maßnahmen definiert wurden. Reptilien Es konnten keine Vorkommen streng geschützter Reptilien im Eingriffsbe- reich festgestellt werden. Amphibien[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2023
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(Till Fügener / Jonas Engel, Verband Region Rhein-Neckar) 19.15 Ihre Fragen 19.30 Pause 19.45 Vorstellung des Vorhabens (Kai Bekel, Sebastian Schüßler, Kirsten Simonsen, alle badenova) 20.15 Ihre Fragen [...] gezeigte Präsentation sowie das Protokoll werden auf den Websites von Sinsheim und der badenova eingestellt. » Damit möglichst viele Fragen und Hinweise aufgenommen werden: Bitte nutzen Sie alle das Online-Tool [...] Slido! Es wird Ihnen gleich erläutert. » Alternativ können Sie auch Fragen über das Saalmikrofon stellen. » Bitte bleiben Sie sachlich. Hinweise und Spielregeln 2 » Slido ist ein Online-Umfrage-Tool mit[mehr]

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Württemberg Nina Grimaldi, Stabstelle Energiewende, Windenergie und Klimaschutz Auftaktveranstaltung „Potenziale für erneuerbare Energien in Sinsheim“ 26.06.2023 Stabsstelle Energiewende, Windenergie und [...] und Klimaschutz (StEWK) Judith Liepin: Leitung der Stabsstelle, Windenergie/Wasserstoff Steffen Heidt: Solarenergie/Geothermie Alexander Fritzsche: Solarenergie/Netzausbau Nina Grimaldi: Windenergie/kommunale[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2023