Gemeinderat: Stadt Sinsheim

Seitenbereiche

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Marketing
 

Diese Technologien werden von Werbetreibenden verwendet, um Anzeigen zu schalten, die für Ihre Interessen relevant sind.

 
Freinet-Online
FreiNet-Online ist ein Datenbanksystem zur Unterstützung und Förderung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements in Deutschland und in Europa.Wir verwenden den Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Mataomo“) auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Daten gesammelt und gespeichert.
Verarbeitungsunternehmen
FreiNet-OnlineDr. Günther LachnitJan RademacherBurkhardtstraße 2464342 Seeheim-Jugenheim InnoCraft150 Willis St, 6011 Wellington, New Zealand
Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar.

  • Analyse
  • Optimierung
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • Anonymisierte IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • Geräteinformationen
  • Angeklickte oder heruntergeladene Dateien
  • Geografischer Standort
  • Angeklickte Links zu externen Domains
  • Anzahl der Besuche
  • Seitentitel
  • Referrer URL
  • Bildschirmauflösung
  • Zeitpunkt des ersten Besuchs des Benutzers
  • Zeitpunkt des vorherigen Besuchs des Benutzers
  • Zeitzone
  • Nutzungsdaten
  • User Agent
  • Nutzer-ID
  • Seiten-URL
 
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 

Im Folgenden wird die erforderliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Europäische Union
Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

  Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.
Datenempfänger
   
  • InnoCraft
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens. privacy@matomo.org

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Sinsheim
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user
Medienbanner Wiedergabe oder Pausezustand

Dies ist ein technisches Cookie und dient dazu, Ihre Präferenz bezüglich der automatischen Wiedergabe von wechselnden Bildern oder Videos zu respektieren.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Sinsheim
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_imagebanner
  • hwbanner_cookie_banner_playstate
Sitzungssaal
Fenster mit Sinsheim-Wappen

Kommunalpolitik in Sinsheim

Der Gemeinderat ist nach der Gemeindeordnung das "Hauptorgan" der Gemeinde. Er erlässt Rechtsvorschriften, beschließt den Stadthaushalt sowie die für die Stadt wichtigen Entscheidungen. Zusätzlich kontrolliert er die Verwaltung. Vorsitzender des Gemeinderats ist der Oberbürgermeister.

Öffentlichkeit der Sitzungen & Kontakt
Die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden im Sitzungssaal des Rathauses statt. Alle Interessierten sind zu den öffentlichen Sitzungen herzlich eingeladen. Bei Fragen rund um den Gemeinderat und seiner Ausschüsse wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle des Gemeinderats. Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Bürgerfragestunde
Am Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung findet in der Regel eine aktuelle Viertelstunde für Bürgerfragen statt. Einwohner:innen haben die Möglichkeit, ohne Voranmeldung Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Jede:r Frageberechtigte darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, wird die Antwort in der folgenden Fragestunde oder schriftlich abgegeben.

Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister wird direkt von der Bürgerschaft auf acht Jahre gewählt. Er ist Vorsitzender des Gemeinderates und Leiter der Stadtverwaltung. Er leitet die Sitzungen des Rates, ist stimmberechtigtes Mitglied und setzt die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse um. Er leitet die Stadtverwaltung, regelt die innere Organisation der Verwaltung und trägt die Verantwortung für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung. Oberbürgermeister Jörg Albrecht wurde am 05.02.2012 gewählt und trat sein Amt am 02.05.2012 an. Bei der Oberbürgermeisterwahl am 02.02.2020 wurde er im Amt bestätigt.

Gemeinderat

Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim besteht aus dem Oberbürgermeister und 45 ehrenamtlich tätigen Stadträten:innen. Er ist die Vertretung der Bürgerschaft und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze des kommunalpolitischen Handelns fest und entscheidet über alle wichtigen Gemeindeangelegenheiten, soweit er nicht bestimmte Aufgaben an Ausschüsse, Ortschaftsräte oder den Oberbürgermeister übertragen hat bzw. der Oberbürgermeister nicht kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat bestimmt und kontrolliert die Arbeit der Verwaltung und die Ausführung seiner Beschlüsse. Aktuelle Informationen über die Arbeit des Gemeinderates bietet das Bürgerinformationssystem. Dort sind der Sitzungskalender, die öffentlichen Tagesordnungen, Vorlagen und Sitzungsbeschlüsse abzurufen. Auch Informationen über die Mitglieder des Gemeinderates sowie die Besetzung der Gremien stehen zur Verfügung.

Das Bürgerinformationssystem für die Bürger:innen der Stadt Sinsheim.
Für die Mitglieder des Gemeinderates steht darüber hinaus das Gremieninformationssystem als geschützter Bereich zur Verfügung.

Wahlsystem der Stadträte:innen

Die ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates werden direkt von der Bürgerschaft auf fünf Jahre gewählt. In Sinsheim gilt laut Hauptsatzung das Wahlsystem der sog. "unechten Teilortswahl". Dies ist ein besonderes Wahlsystem nach dem baden-württembergischen Kommunalrecht, das von Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen für Gemeinderatswahlen eingeführt werden kann. Wird der Gemeinderat nach diesem Wahlsystem gewählt, sichert die Festlegung einer bestimmten Anzahl von Sitzen jedem Stadtteil eine bestimmte Anzahl von Vertreterinnen und Vertretern im Gemeinderat, unabhängig von der Stimmenzahl und dem Wahlergebnis der unterschiedlichen Parteien und Wählervereinigungen zu. Diese Regelung soll nach Eingemeindungen den einzugliedernden Stadtteilen zur Wahrung ihrer ortsteilspezifischen Interessen und zur Förderung der Integration in die Gesamtgemeinde eine Vertretung im Gemeinderat sichern.

Die garantierten Sitzzahlen pro Stadtteil lauten entsprechend der Hauptsatzung:

  • Sinsheim: 12
  • Adersbach: 1
  • Dühren: 2
  • Ehrstädt: 1
  • Eschelbach: 2
  • Hasselbach: 1
  • Hilsbach: 2
  • Hoffenheim: 3
  • Reihen: 2
  • Rohrbach: 2
  • Steinsfurt: 3
  • Waldangelloch: 2
  • Weiler: 2

Bei der unechten Teilortswahl kann sich nach einer Wahl die Anzahl der Gemeinderatssitze durch errungene Ausgleichssitze erhöhen. Ausgleichssitze erhalten diejenigen Parteien und Wählervereinigungen, deren Anteil an Sitzen aufgrund der Zuteilung nach dem Wahlergebnis in den Stadtteilen hinter ihrem Stimmenanteil in der Gesamtgemeinde zurückbleibt. Die Normalzahl an Stadträtinnen und Stadträten in Sinsheim entsprechend der Gemeindegröße wären 32 Personen.

Amtsperiode 2019-2024

Die letzte Kommunalwahl fand am 26.05.2019 statt. Die derzeitige Amtsperiode dauert bis Sommer 2024. Aufgrund des Wahlergebnisses wurden insgesamt 13 Ausgleichssitze zugeteilt. Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen errangen je vier Ausgleichsitze, Aktiv für Sinsheim drei Ausgleichssitze, je einen Ausgleichssitz erhielten die FDP und die NPD. Damit ergibt sich die Gesamtzahl von derzeit 45 ehrenamtlichen Ratsmitgliedern. Das ausführliche Wahlergebnis finden Sie auf der Themenseite Wahlen.

CDU, Freie Wähler (FW), SPD, Aktiv für Sinsheim (AKTIVE) und Bündnis 90/Die Grünen (B90/Grüne) haben jeweils mehr als drei Mitglieder und zählen deshalb nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates als Fraktion. Die Einzelstadträte der FDP und der NPD haben keinen Fraktionsstatus.

Sitzungen

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat im Sitzungssaal des Rathauses Sinsheim. Sitzungstag ist in der Regel Dienstag, die Sitzung beginnt üblicherweise um 19:00 Uhr. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das „öffentliche Interesse“ oder „berechtigte Interessen Einzelner“ erfordern, wie dies beispielsweise bei Personalentscheidungen und Grundstücksgeschäften gegeben ist. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird zuvor im Stadtanzeiger, an den Verkündungstafeln des Rathauses und der Verwaltungsstellen sowie im Bürgerinformationssystem bekannt gegeben. Zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Zu den Sitzungsterminen und Tagesordnungen der Sitzungen...