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VI Anbringen von Hausnummern § 24 Hausnummern (1) Die Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern [...] 1 als Hauseigentümer die Gebäude nicht mit den festgesetzten Hausnummern versieht, 40. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 24 Abs. 2 Satz 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht [...] versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße aus, in die das Haus einnummeriert ist, gut lesbar sein. Unleserliche Hausnummernschilder sind unverzüglich zu erneuern. Die Hausnummern sind in einer Höhe[mehr]

Anmeldung mit Erklärung der Sor- geberechtigung (Anlage 1), der Vorlage der Bescheinigung über die ärztliche Un- tersuchung (Anlage 2) sowie der weiteren Anlagen 3-7. (8) Es wird empfohlen, vor der Aufnahme [...] können durch schriftliche Erklärung gegen- über der Kindertageseinrichtung (Anlage 4) entscheiden, ob das Kind alleine nach Hause gehen darf. In diesem Fall endet die Aufsichtspflicht beim Verlassen der [...] Eltern/Personensorgeberechtigten (Anlage 6). (2) Bei Erkältungskrankheiten, Erbrechen, Durchfall, Hautausschlag, Kopflausbefall, Halsschmerzen oder Fieber sind die Kinder zu Hause zu behalten. (3) Bei Erkrankung[mehr]

Gemeinderat der Stadt Sinsheim in seiner Sitzung am 20.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die Stadt Sinsheim führt ein Hochwasserschutzregister nach Maßgabe [...] Maßgabe dieser Satzung. (2) Das Hochwasserschutzregister dient dem nach § 78 Abs. 5 Satz 1 Nr.1a Wasserhaushalts- gesetz (WHG) erforderlichen Ausgleich von Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler [...] quer zur Fließrichtung Bau von Rückhalteräumen Abgrabungen Seite 2 von 3 Abriss von bestehenden Gebäuden in Überschwemmungsgebieten ohne erneute Bebau- ung Die Maßnahmen sind im Einzelfall auf Eignung[mehr]

cht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitglie- dern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich [...] Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirt- schaftsbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann [...] Hundesteuermarken. (4) Der Hundehalter hat die von ihm gehaltenen, außerhalb des von ihm bewohnten Hauses oder des umfriedeten Grundbesitzes laufenden, anzeigepflichtigen Hun- de mit einer gültigen und sichtbar[mehr]

abgebrochen werden muss. § 17 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (§ 36 Abs. 1 und 3 GemO) (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zu- hörer, die den geordneten Ablauf der [...] Schuldenstand oder den Haushalt der Stadt erheblich beeinflussen (Finanzanträge), insbesondere eine Ausgaben- erhöhung oder eine Einnahmesenkung gegenüber den Ansätzen des Haushalts- plans mit sich bringen [...] Verhandlungsleitung ............................................ 9 § 17 Handhabung der Ordnung, Hausrecht ............................................................ 9 § 18 Verhandlungsablauf, Änderung[mehr]

baulichen Anlage geteilt durch 1. [2,7] für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS), reine Wohngebiete (WR), allgemeine Wohngebiete (WA), Ferienhausgebiete, Wochenendhausgebiete und besondere [...] Parkflächen und Grünanlagen, soweit sie nicht nach dem Bauprogramm flächenmäßige Teileinrichtungen der in § 1 genannten Verkehrsanlagen sind (selbstständige Parkflächen und Grünanlagen), (4) Kinderspielplätze [...] (Wohnwege). § 2 Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsied[mehr]

2, LArchG, § 6 Abs. 4, BArchG gelten für die Kommunalarchive entsprechend. Der Wortlaut ist als Anlage 1 beigefügt. 2 (c) die Benutzerin bzw. der Benutzer gegen die Archivordnung verstößt oder ihr bzw [...] Weiterverwendung auf der Basis eines bereits bestehenden Druckwerks oder eines online verfügbaren Objekts bedarf ebenfalls der Genehmi- gung durch das Archiv. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion [...] bührensatzung der Stadt Sinsheim in der jeweiligen Fassung und dem beigefügten Gebührenverzeichnis (Anlage 2). (2) Bei der Benutzung des Archivs für wissenschaftliche, orts- und heimatgeschichtli- che, u[mehr]

I. 1. Die Anlage ist pfleglich zu behandeln und ordentlich und aufgeräumt zu hinterlas- sen. 2. Es ist den Benutzern untersagt: a) Zelte und Wohnwagen aufzustellen oder in den Grünanlagen zu nächtigen; [...] Ausflügen, Spaziergängern und soziale Treffpunk- te. In den letzten Jahren entwickelten sich die Anlage gerade in den Abendstunden zum Treffpunkt von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. Die intensive[mehr]

usschuss stellt mit Zustimmung des Oberbürgermeisters einen Wirtschaftsplan auf, der alle im Haushaltsjahr zur Erfüllung der Aufgaben der Kameradschaftskasse voraussichtlich eingehenden Einnahmen und zu [...] der Zustimmung des Oberbürgermeisters. Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren dürfen nur eingegangen werden, wenn der Wirtschaftsplan dazu ermächtigt. (4) Über die Verwendung[mehr]

dieser Wochenmarktsatzung sind die Inhaber von Ständen, die Anbieter von Waren und die Besucher der Marktanlagen. (3) Veranstalterin ist die Stadt Sinsheim. Diese trifft nähere Anordnungen über Abhal- tung, [...] Marktordnung gilt für den Wochenmarkt der Stadt Sinsheim und ist für alle Be- nutzer mit Betreten der Marktanlagen maßgebend. § 3 Marktort und -zeit (1) Der Wochenmarkt findet auf der von der Stadt Sinsheim als [...] gerechtfertigtem Grund im Einzelfall den Zutritt je nach den Umständen befristet, unbefristet oder räumlich begrenzt untersagen. (2) Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen[mehr]