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Erleichterungen und Hilfen

eine Ermäßigung bei der Zahlung der Kurtaxe von bis zu 50 Prozent. Den Antrag müssen Sie im Kurort stellen. Schwerbehinderte Menschen haben einen gesetzlichen Anspruch auf Hilfen, Vergünstigungen und Nac [...] von 5 Arbeitstagen pro Jahr und auf begleitende Hilfe am Arbeitsplatz. Daneben können Sie die Freistellung von Mehrarbeit bei Ihrem Arbeitgeber beantragen und haben Anspruch auf einen an Ihre Behinderung[mehr]

Zuletzt geändert: 29.08.2024
Erläuterungen zum Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status (PDF)

Sozialversicherung - Versicherungspflicht feststellen lassen (Statusfeststellung)[mehr]

Zuletzt geändert: 04.07.2024
Ermittlung der Körperdosis

Messung. Gründe hierfür können sein, dass das Dosimeter nicht innerhalb der vorgegebenen Frist an die Messstelle zurückgesandt wurde oder nicht auswertbar ist. In einem solchen Fall muss die zuständige Behörde[mehr]

Zuletzt geändert: 24.10.2024
Ermittlungsverfahren

die Staatsanwaltschaft oder Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft. Einstellung des Verfahrens Ein Verfahren kann unter anderem aus folgenden Gründen eingestellt werden: Das Verhalten des [...] Beispiel: Vernehmung der Beschuldigten Vernehmung von Zeugen Beauftragung von Sachverständigen Sicherstellung und Beschlagnahme Durchsuchungen Durchführung erkennungsdienstlicher Behandlungen Zeugenvernehmung [...] Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs) Die Staatsanwaltschaft teilt Ihnen die Gründe für die Einstellung des Verfahrens im Regelfall mit. Sind Sie der Ansicht, dass die Staatsanwaltschaft wichtige Ge[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024
Erneuerbare-Wärme-Gesetz (Landesgesetz) - Anforderungen für Altbauten nachweisen

Sie möchten in Ihrem bestehenden Gebäude die Heizungsanlage austauschen? Ihr Gebäude war am 1. Januar 2009 bereits errichtet? Dann müssen Sie seit 1. Juli 2015 bei Wohngebäuden und Nichtwohngebäuden m[mehr]

Zuletzt geändert: 09.12.2024
Ernährung

zahlreiche Workshops, Vorträge und Ausstellungen angeboten. Die Landesinitiative BeKi – Bewusste Kinderernährung vermittelt ausgewogenes Essen und Trinken mit allen Sinnen und stellt Freude und Genuss bei den [...] zu etablieren. Die Projektbeteiligten engagieren sich für mehr regionales Bio auf ihren Tellern, stellen ihre Speisepläne nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) um und tun[mehr]

Zuletzt geändert: 14.10.2024
Ernährung und Lebensmittelsicherheit

Verbraucherschutzes, da sie vor allem die Gesundheit des Einzelnen betreffen. In diesem Kapitel stellen wir Ihnen den Infodienst Ernährung der Landwirtschaftsverwaltung vor. Diese Internetseite enthält[mehr]

Zuletzt geändert: 29.08.2024
Eroeffnungsbilanz_Stadt_Sinsheim_01.01.2017.pdf

den Stand der Rückstellungen Art Stand 01.01.2017 1. Rückstellungen gemäß § 41 Absatz 1 GemHVO 566.595,07 1.1. Lohn- und Gehaltsrückstellungen 66.595,07 1.2. Unterhaltsvorschussrückstellungen 0,00 1.3. S [...] Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien 0,00 1.4. Gebührenüberschussrückstellungen 0,00 1.5. Altlastensanierungsrückstellungen 0,00 1.6. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen [...] Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Absatz 2 GemHVO 99.056,31 2.1. Rückstellungen für die Stilllegung/Nachsorge von Erddeponien 99.056,31 Rückstellungen gesamt 665.651,38 5.4 Pensionsrückstellungen Die Bildung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
Errichtung baulicher Anlagen beantragen (naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigung)

Wenn Sie in der Landschaft (Außenbereich) zum Beispiel bauliche Anlagen oder Baukörper errichten oder ändern möchten, Flächen versiegeln oder befestigen oder Zäune errichten oder ändern möchten, ist h[mehr]

Zuletzt geändert: 09.12.2024
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen

der zuständigen Behörde ein. Eine Anzeige ist nicht erforderlich, wenn für die Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder Anlagen Gegenstand eines Zulassungsverfahrens [...] n sind, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Zuletzt geändert: 09.12.2024