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Bue-Info_06112023_03_VRRN.pdf

LPlG RLP Gelegenheit der Öffentlichkeit sowie in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans, zu seiner Begründung und zum Umweltbericht 1506.11.2023 [...] eifende Planung • Koordinierung und zukunftsfähige Gestaltung vielfältiger Nutzungsansprüche • Erstellen eines Planwerkes (einheitlicher Regionalplan; Teilregionalplan) 206.11.2023 Teilregionalplan Windenergie [...] W/m² - 340 W/m² 1306.11.2023 Verfahrensstand und weitere Schritte I Datum Thema 20.07.2022 Aufstellungsbeschluss der Teilregionalpläne 27.09.2022 – 14.11.2022 Unterrichtung TöB 24.03.2023 Beschluss des [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,60 MB
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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Betriebssatzung_Stadtwerke.pdf

über die Wiederbesetzung und Schaffung von Stellen der Oberbürgermeister. 5. Soweit über die Einstellung und Entlassung der beim Eigenbetrieb angestellten Be- schäftigten und Beamten der Hauptausschuss [...] die Betriebsleitung. § 4 Betriebsleitung Zur Leitung des Eigenbetriebes wird ein Betriebsleiter bestellt; dieser führt die Funktions- bezeichnung „Werkleiter“. § 5 Aufgaben des Gemeinderates Der Gemeinderat [...] anderes ergibt. § 6 Aufgaben der Ausschüsse 1. Der Ausschuss für Technik und Umwelt entscheidet an Stelle des Gemeinderates selb- ständig im Rahmen folgender Wertgrenzen: 1.1 Vollzug des Investitionsprogramms[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 254,09 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2023
LAP_2020_Endversion_Stand_2022-12.pdf

Gemeinderat 11.10.2019) an das Büro Koehler & Leut- wein übergeben. Die darin dargestellten Verkehrsbelastungen stellen nur den Bereich der Kernstadt Sinsheim dar. In Absprache mit der Verwaltung wurde [...] dB(A) im Nachtzeitraum. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass auch weiterhin eine Abwägung der Belange des Straßenverkehrs gegenüber den festgestellten Immissionen zu erfolgen hat, die ggf. zum [...] von über 8.200 Kfz/24h enthalten. Bereits bei der Aufstellung des ersten Lärmaktionsplans, wurde im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung die Frage gestellt, warum die L 550 in der Ortsdurchfahrt Hilsbach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 44,1 MB
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Zuletzt geändert: 19.06.2023
FNP_Heinzengrund_2023-09-13_ZusErkl.pdf

der eingegan- genen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Offenlage zur Teil- Änderung Flächennutzungsplan „Flächentausch Ehrstädt“ 20.09.2022 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der früh- zeitigen [...] 2023-09-13 FNPÄ Zusammenfassende Erklärung 1 ALLGEMEINES Die Stadt Sinsheim hat am 19.11.2019 die Aufstellung des Bebauungsplans „Heinzengrund“ nach § 13 b Baugesetzbuch im Ortsteil Ehrstädt auf einer solitär [...] n auslöste. Daher be- schloss der Gemeinderat am 23.02.2021, einen Antrag auf Zielabweichung zu stellen und am nordöstlichen Ortsrand Ehrstädts auf eine Siedlungserweiterung - im Tausch gegen die land[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 219,06 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2023
Haushaltsrede_Aktiv_fuer_Sinsheim_2023.pdf

Tage fordert, alles Wichtige sollte in Bürgerentscheiden statt im Gemeinderat entschieden werden, stellt sich die Frage, was er mit „wichtig“ meint, wahrscheinlich nur das, was ihn persönlich trifft. Auch [...] Selbstverständlich haben dennoch Nachverdichtungen Vorrang, auch wenn sie insbesondere durch die Stellplatzanordnungen ebenfalls zur Flächenversiegelung beitragen. Ein künftiges Bauprojekt in der Werderstraße [...] Varianten Platz. Weiterhin haben wir die Aufgabe, den Erholungswert unserer Stadt im Auge zu haben. Diese stellt sich logischerweise überwiegend in der Kernstadt. Erholung in der Innenstadt einer Kleinstadt bedeutet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 219,04 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Zielabweichungsverfahren.pdf

Kurzfristige Bereitstellung von Wohnbauflächen in der Stadt Sinsheim Ziel der Entwicklung des Baugebiets Heinzengrund ist die Deckung des dringenden Wohnraumbe- darfs. Zur kurzfristigen Bereitstellung von Wo [...] Ersatz zurückgenommen werden und die Berichtigung des Flächennut- zungsplans in Aussicht gestellt wird. (Stellungnahme Untere Landwirtschaftsbehörde vom 10.11.2020). Die Aufgabe der genannten Bauflächen ist [...] Regionalplans Rhein-Neckar - hier: Aufstellung des Bebauungsplans „Heinzengrund“ in der Stadt Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt Anhang: Im Rahmen des Verfahrens eingegangene Stellungnahmen Sehr geehrte Damen und Herren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,50 MB
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Zuletzt geändert: 02.08.2022
2023_09_22_StadtSinsheim_Hauptamt_Buergerentscheid_A4_Druck.pdf

der Aufstellung der Wahllisten eine breite Abdeckung der verschiedenen Ortsteile und Bevölkerungsgrup- pen berücksichtigen. Eine Quote, wie sie die Unechte Teilortswahl für die Teilorte darstellt, ist [...] ande- re Weise sichergestellt werden kann. Die Mitsprache der Ortsteile ist und bleibt durch die Ortschaftsverfassung (über 100 Ortschaftsräte und -rätinnen, Ortsvorsteher) sichergestellt. Bei Entschei- [...] . Allein die Fragestellung beim Bürgerbegehren: „Alle Ortsteile sollen auch weiterhin im Gemeinderat ver- treten sein“, ist nicht richtig. Durch die Ortvorsteher ist formal sichergestellt, dass alle Ortsteile[mehr]

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Dateigröße: 11,6 MB
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Zuletzt geändert: 22.09.2023
Paedagogische_Rahmenkonzeption_staedtischer_Kindertageseinrichtungen_.pdf

Sinsheimer Beratungsstellen sowie der Arbeitskreis „Entwicklung unterstützen 0 - 6“ besonders zu erwähnen. Unter den Kooperationen nimmt die mit der Grund- schule einen besonderen Stellenwert ein. Eltern [...] Gelegenheit zur persönlichen Begegnung. In Kooperation mit den Sinsheimer Beratungsstellen, Ärzten, Therapeuten und Frühförderstellen suchen Kindertageseinrichtungen und Familien bei Bedarf nach passender [...] bilden. Dafür wird den Familien nach § 5 der Benutzungsord- nung ein monatliches Entgelt in Rechnung gestellt. Auf Antrag kann dieses vom Rhein-Neckar-Kreis übernom- men werden. Freie Plätze in den Sinsheimer[mehr]

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Dateigröße: 39,2 MB
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Zuletzt geändert: 30.06.2023
Abwassersatzung_Stand_01.12.2022.pdf

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 33) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 377,32 KB
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Zuletzt geändert: 03.01.2023
Abwassersatzung_Stand_01.12.2022.pdf

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 33) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.12.2022