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Vorkaufssatzung_fu__r_den_Bereich_Bahnunterfu__hrung_Hoffenheim.pdf

Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sit- zung am 28.03.2017 folgende Satzung beschlossen: Präambel Die Stadt Sinsheim wird [...] wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung be- gründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,81 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Streupflichtsatzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.10.1989 folgen- de Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde die nicht überwiegend Wohnzwecken die- nen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen [...] Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von - 2 - der Straße durch ein im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßen- baulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 270,22 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Satzung_Obdachlosenunterkuenfte_Version_HP_01.pdf

(GemO) sowie der §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 16.05.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 349,53 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2023
Stadtbibliothek_-_Benutzungsordnung.pdf

BENUTZUNGSORDNUNG für die Stadtbibliothek Sinsheim Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 26.02.2019 folgende Benutzungsord- nung für die Stadtbibliothek Sinsheim beschlossen. Hinweis: Um die Lesbarkeit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 105,55 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Gebuehrenordnung_Stadtbibliothek_Sinsheim.pdf

ung für Baden-Württemberg in Verbin- dung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat am 26.02.2019 folgende Satzung beschlossen. GEBÜHREN für die Stadtbibliothek Sinsheim Benutzun[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 239,98 KB
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Zuletzt geändert: 29.12.2022
Stellplatzsatzung_Weiler.pdf

Weiler (Stellplatzsatzung Weiler) BEGRÜNDUNG Seite 5 von 10 3 VERFAHRENSABLAUF 24.10.2024 Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für eine Sat- zung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften [...] tzverpflichtung für Wohnungen im Orts- teil Weiler (Stellplatzsatzung Weiler). 03.12.2024 Der Gemeinderat billigt den Entwurf der Stellplatzsatzung für den Ortsteil Weiler und beschließt die Durchführung [...] Anschreiben vom 08.01.2025 Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB 25.03.2025 Der Gemeinderat behandelt die eingegangenen Stellungnahmen und beschließt die Stellplatzsatzung Weiler. 4 VERKEHRLICHE[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.04.2025
Vorkaufssatzung_für_den_Stadtbereich_Sinsheim.pdf

der Fassung der Bekanntma- chung vom 18. August 1976 (BGBL. I. S. 2256) in Verbindung mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 12. Dezember 1979 folgende Satzung beschlossen: [...] Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Stadtbereich von Sinsheim steht der Gemeinde ein Vorkaufsrecht gemäß § 25 des Bundesbaugeset- zes an den nachstehend aufgeführten Grundstücken[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2025
Stellplatzsatzung_Dühren.pdf

: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieses Planes mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates der Stadt Sinsheim übereinstimmt. Sinsheim, den 17.07.2024 _____________________________________ [...] der Regel nur eine Person wohnt und nur ein Auto benötigt wird. 3 VERFAHRENSABLAUF Dez. 2023 Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für eine Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften [...] latzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Dühren (Stellplatzsatzung Dühren). April 2024 Der Gemeinderat billigt den Entwurf der Stellplatzsatzung für den Ortsteil Sinsheim-Dühren und beschließt die Durchfüh-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,62 MB
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Zuletzt geändert: 02.04.2025
_2025-07-01__Vergnügungssteuersatzung_konsolidiert.pdf

Änderungen vom 24.10.2011, 29.09.2015, 20.04.2021 und 25.03.2025 sind textlich eingearbeitet. Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 29.06.2010 aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-W[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.06.2025
_2025-07-01__FFW-Kostenersatzsatzung_HP.pdf

Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werk- feuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und O [...] für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Stadt Sins- heim am 27.05.2025 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der [...] Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. - 2 - (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe[mehr]

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