Suche: Stadt Sinsheim

I. 1. Die Anlage ist pfleglich zu behandeln und ordentlich und aufgeräumt zu hinterlas- sen. 2. Es ist den Benutzern untersagt: a) Zelte und Wohnwagen aufzustellen oder in den Grünanlagen zu nächtigen; [...] sses zu verweilen, wenn dessen Auswirkungen geeignet sind, Dritte erheblich zu belästigen; f) Gegenstände wegzuwerfen oder abzulagern, außer in dafür bestimmte Abfall- behälter. 3. Auf dem dazugehörigen [...] Ausflügen, Spaziergängern und soziale Treffpunk- te. In den letzten Jahren entwickelten sich die Anlage gerade in den Abendstunden zum Treffpunkt von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. Die intensive[mehr]

schriftlichen Anweisungen des Feuerwehrkommandanten annehmen und leisten. Die Gegenstände des Sondervermögens sind ab einem Wert von 500 € in einem Bestandsverzeichnis nachzuweisen. (4) Die ehrenamtlichen [...] Sinsheim, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Stadt Sinsheim ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr[mehr]

ung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Mit Festsetzung nach § 69 der Gewerbeordnung betreibt die Stadt Sinsheim einen Wochenmarkt als öffentliche Einrichtung. Das Benutzungsverhältnis zwischen [...] die Anbieter von Waren und die Besucher der Marktanlagen. (3) Veranstalterin ist die Stadt Sinsheim. Diese trifft nähere Anordnungen über Abhal- tung, Verlegung und Ausfall des Wochenmarktes. § 2 Geltungsbereich [...] Marktordnung gilt für den Wochenmarkt der Stadt Sinsheim und ist für alle Be- nutzer mit Betreten der Marktanlagen maßgebend. § 3 Marktort und -zeit (1) Der Wochenmarkt findet auf der von der Stadt Sinsheim als[mehr]

Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. (2) Von der Verpflichtung zum Anschluss wird [...] Errichtung einer Eigengewinnungsanlage Mitteilung zu machen. Er hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass von seiner Eigenanlage keine Rückwirkungen in die öffentliche Wasserversorgungsanlage möglich [...] ist. II. Hausanschlüsse, Anlage des Anschlussnehmers, Messeinrichtungen § 13 Anschlussantrag Der Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und jede Änderung des Haus- anschlusses ist vom Ans[mehr]

der Stadt Sinsheim ein besonderes Vorkaufsrecht ge- mäß § 25 Abs. 1 BauGB zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich Der Räumliche Geltungsbereich erstreckt sich auf die Bereiche: 1. Friedrichstraße Flst.Nr. 12356/1[mehr]

zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus einer Karte (Stand 13.03.2017), die als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. (2) Sofern für den räumlichen Geltungsbereich [...] g der Satzung ver- letzt worden sind. Seite 2 von 3 Anlage: Karte vom 13.03.2017 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht Geltungsbereich Stand 13.03.2017: Seite 3 von 3[mehr]

Schnee- und Eisglätte für die Anlieger der Wege ge- mäß Anlage 1. § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken [...] die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelba- ren Zugang zu der Straße haben oder es sich um Grundstücke handelt [...] (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bet- tes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3, Satz 1 Straßengesetz). (4) Die Verpflichtungen[mehr]

öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Stadt Sinsheim bestimmten Gebäude, Wohnungen [...] der Unterkunft oder auf dem Grundstück der Unterkunft anbringen oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park- [...] zu Wohnzwecken benutzt; 2. entgegen § 4 Absatz 2 Gegenstände einbringt, die nicht zur vorübergehenden Nutzung zwingend erforderlich sind bzw. Gegenstände im Gemeinschaftsräu- men aufstellt, die nicht zur[mehr]

eichnungen gewählt. Unabhängig davon, bezieht sich die Benutzungsordnung auf Personen jeglichen Geschlechts. 1. Allgemeines 1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Sinsheim. Zwischen [...] erfolgen sofortiges Hausver- bot und Strafanzeige. 3) Für abgelegte Gegenstände, Garderobe und Wertsachen wird keine Haftung übernommen. 4) Tiere haben keinen Zutritt zu den Bibliotheksräumen, ausgenommen sind [...] Schließfächer dürfen nicht außer Haus mitgenommen werden. Werden die Fächer zweckentfremdet, so behält sich die Stadtbibliothek vor, diese zu öffnen. Darin vorgefundenen Gegenstände werden wie Fundsachen behandelt[mehr]

ist davon auszugehen, dass neue Eigentümer im Ortskern nicht in die Instandhaltung und Sanierung der vorhandenen Wohngebäude investieren Satzung der Stadt Sinsheim über Stand: 20.02.2025 örtliche Bauvorschriften [...] einem Anstieg von Eigen- tümerwechseln führen. Es ist davon auszugehen, dass die neuen Eigentümer vorhandene Gebäude größtenteils nicht erhalten und abbrechen werden, insoweit sie nicht unter Denkmal- schutz [...] werden der Grundstücksmarktsituation geschuldet, neue Wohngebäude im Vergleich zur bisherigen Nutzung mit deutlich mehr Wohnein- heiten je Grundstück geplant und realisiert – als Mehrfamilien- oder Reihenhäuser[mehr]