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Hochwasserschutzregistersatzung.pdf

in Überschwemmungsgebieten ohne erneute Bebau- ung Die Maßnahmen sind im Einzelfall auf Eignung und Durchführbarkeit zu überprüfen. (3) Ein anrechenbarer Rückhalteraum liegt nicht vor, soweit dieser benötigt [...] Eingangs des Vorhabenträgerantrags. Über Ausnahmen entschei- det der Gemeinderat nach Antrag im Einzelfall. Seite 3 von 3 § 4 Kostenerstattung Für den Ausgleich von Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,34 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Hundesteuersatzung.pdf

innerhalb von 12 Monaten vor dem in § 9 Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung [...] geeignet sind (Be- stätigung der Brauchbarkeit nach der Brauchbarkeitsprüfungsordnung des Landesjagdverband Baden-Württemberg e.V. oder vergleichbaren Prüfungen), sofern eine Jagdpacht oder ein aktives Begehungsrecht [...] American Staffordshire Terrier b) Bullterrier c) Pit Bull Terrier (3) Als gefährliche Hunde gelten im Einzelfall auch Hunde der folgenden Rassen sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen als den von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 364,45 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Gescha__ftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Frak- tionen entsprechend. Seite 3 § 3 Ältestenrat (§ 33 a GemO) (1) Der Ältestenrat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden, den stell- vertretenden e [...] vertreten. (2) Der Ältestenrat berät den Oberbürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderats. (3) Der Oberbürgermeister beruft den Ältestenrat ein und leitet seine [...] städtische Bedienstete zur Bera- tung hinzuziehen. (4) Der Ältestenrat kann ohne Einhaltung einer Frist zusammentreten. (5) Die Sitzungen des Ältestenrats sind nichtöffentlich. II. Rechte und Pflichten der Stadträte[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 325,65 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
_2025-10-01__Musikschulgebührensatzung_Version_Homepage.pdf

längere Krankheit, wenn es acht Wochen oder mehr beträgt, der Musikschule zu melden. Die Meldung muss spätestens vier Wochen nach Beginn der Krankheit schriftlich an das Sekretariat erfol- gen. Ansonsten besteht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.09.2025
Verwaltungsgebührensatzung_Stadt_Sinsheim_01.01.2026.pdf

der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung, e) Leistungen geringfügiger Natur [...] Leistung aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Grün- den, so wird je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die Mindestgebühr beträgt 20,00 €. Eine Gebühr[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2026
Verwaltungsgebührenverzeichnis_01.01.2026_Verwaltungsgemeinschaft.pdf

€ 8.19 Akteneinsicht und Aktenausleihe 8.19.1 Akteneinsicht und Aktenausleihe a) Akteneinsicht oder Ausleihe von Bauakten aus dem Archiv je angefangene 14 Tage 66,00 € b) digitale Akteneinsicht 66,00 € [...] erhoben. Dabei ist im Falle der Antragsrücknahme vor Abschluss der Bearbeitung der Stand der Bearbeitung zu berücksichtigen. Im Einzelfall ist eine Gebührenbefreiung/-ermäßigung aus Billigkeitsgründen möglich [...] sonstiges Interesse 1.000,00 € 4.2.11 Überprüfung von Bewachungspersonal nach § 16 BewachV und Freigabeerteilung pro Wachperson 49,50 € 4.2.12 Regelmäßige Überprüfung nach § 34a Abs. 1 GewO pro Wachperson[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.01.2026
Verwaltungsgebührenverzeichnis_Stadt_Sinsheim_01.01.2026.pdf

€ 8.19 Akteneinsicht und Aktenausleihe 8.19.1 Akteneinsicht und Aktenausleihe a) Akteneinsicht oder Ausleihe von Bauakten aus dem Archiv je angefangene 14 Tage 66,00 € b) digitale Akteneinsicht 66,00 € [...] erhoben. Dabei ist im Falle der Antragsrücknahme vor Abschluss der Bearbeitung der Stand der Bearbeitung zu berücksichtigen. Im Einzelfall ist eine Gebührenbefreiung/-ermäßigung aus Billigkeitsgründen möglich [...] sonstiges Interesse 1.000,00 € 4.2.11 Überprüfung von Bewachungspersonal nach § 16 BewachV und Freigabeerteilung pro Wachperson 49,50 € 4.2.12 Regelmäßige Überprüfung nach § 34a Abs. 1 GewO pro Wachperson[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2026
Satzung_-_Offenhalten_von_Verkaufsstellen_in_der_Kernstadt.pdf

Stadtteilen Weitere verkaufsoffene Sonntage, insbesondere in den Stadtteilen, werden jeweils im Einzelfall im Rahmen einer Allgemeinverfügung durch den Oberbürgermeister festge- legt. § 3 Schutz der Ar[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2022
Hauptsatzung_konsolidiert_24.09.2024.pdf

chen Mitgliedern. Diese führen die Bezeichnung "Stadtrat" (§ 25 Abs. 1 GemO). § 3 Ältestenrat Es wird ein Ältestenrat gebildet. Das Nähere über die Zusammensetzung, den Geschäfts- gang und die Aufgaben [...] elle. 1.4 Niederschlagung und Erlass von Forderungen im Einzelfall von mehr als 10.000,-- Euro bis 50.000,-- Euro. 1.5 Stundungen im Einzelfall von mehr als 50.000,-- Euro. 1.6 Erwerb, Veräußerung, Tausch [...] Grundeigentum und grundstücksgleichen Rechten im Einzelfall von mehr als 100.000,-- Euro bis 250.000,-- Euro. 1.7 Veräußerung von beweglichem Vermögen im Einzelfall von mehr als 50.000,-- Euro bis 250.000,--[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.10.2024
_2024-07-03__Satzung_ehrenamtliche_Entschädigung_2025_Version_Homepage.pdf

der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet [...] für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates, seiner Ausschüsse, seiner Beiräte, des Ältestenrates sowie Sitzungen der Fraktionen (max. 15 Sitzungen im Jahr) je Sitzung 50,-- Euro Die Sprecher[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2025