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Stift Sunnsiheim

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Parkgebu__hrensatzung.pdf

Stadtgebiet Sinsheim (Kernstadt) (Parkgebührensatzung) Aufgrund von § 6a Abs. 6 Satz 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) in Verbindung mit § 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim in seiner [...] Gebührenpflicht Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bereich der Innenstadt der Stadt Sinsheim, die durch Parkscheinautomaten oder andere Vorrichtungen oder Ein- richtungen als gebührenpflichtig [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Sinsheim, den 21.04.2021 Gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 211,73 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Musikschule_-_Satzung.pdf

(GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 1.7.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Träger, Name (1) Die Musikschule ist eine von der Stadt Sinsheim getragene ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige [...] Einrichtung für Einwohner aus Sinsheim und den Gemeinden, mit denen Kooperationsverträge bestehen (Kooperations- gemeinden). (2) Sie trägt den Namen „Städtische Musikschule Sinsheim“. § 2 Aufgaben Die Städtische [...] Satzung für die Städtische Musikschule Sinsheim Die zwischenzeitlich ergangene Satzungsänderung vom 28.7.1998 ist textlich eingearbeitet. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,14 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Polizeiverordnung.pdf

Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, den 07.11.2001 Ortspolizeibehörde gez. (Dr. Horst Sieber) Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 200,83 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Musikschule_-_Schulordnung.pdf

S C H U L O R D N U N G für die Städtische Musikschule Sinsheim § 1 Aufgabe Aufgabe der Musikschule ist es, ein allgemeines Verständnis für die Musik zu wecken, die Schüler und Schülerinnen zum gemeinsamen [...] von 6 (2) Die Ferien- und Feiertagsordnung der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Sinsheim gilt auch für die Musikschule. § 9 Anmeldung, Abmeldung (1) Anmeldungen sind jederzeit möglich und [...] wenn ein Umzug in eine andere Wohnortgemeinde mit erstem Wohnsitz außerhalb der Großen Kreis- stadt Sinsheim oder der Kooperationsgemeinden erfolgt. Die Abmeldung muss spä- testens einen Monat vor Wegzug [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,85 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Kindertageseinrichtungen_-_Benutzungsordnung_gu__ltig_ab_01.09.2019.pdf

Kindertageseinrichtungen der Stadt Sinsheim Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 02.04.2019 folgende Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Sinsheim beschlossen. Für die Arbeit in [...] in Kraft. Gleichzeitig verliert die Kindergartenordnung der Stadt Sinsheim vom 05.10.2000 mit allen Änderungen ihre Gültigkeit. Sinsheim, den 22.08.2019 Jörg Albrecht Oberbürgermeister Seite 8 von 8 [...] g (1) Die städtischen Kindertageseinrichtungen sind Lebens- und Bildungsorte für alle Kinder in Sinsheim im vorschulischen Alter. Sie setzen den gesetzlichen Auftrag der Bildung, Erziehung und Betreuung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,55 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Gutachterausschussgebuehrensatzung_Stand_30.04.2019.pdf

Mai 1996 (GBl. S. 481) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 30.04.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Sinsheim erhebt für die Erstattung von Gutachten durch den Gu [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss Sinsheim und für Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung) [...] Gebühren nach den Vorschriften der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Stadt Sinsheim erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.01.2022
Satzung_der_Jagdgenossenschaft_Sinsheim.pdf

[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2022
Satzung_-_Offenhalten_von_Verkaufsstellen_in_der_Kernstadt.pdf

der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 26.07.2022 folgende Sat- zung beschlossen: § 1 Verkaufssonntage in der Kernstadt Aus Anlass der folgenden Märkte dürfen in der Stadt Sinsheim (ohne Stadtteile) die V [...] Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt Sinsheim anlässlich des Fohlenmarktes und des Herbstmarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in [...] nach Christi Himmelfahrt eines jeden Jahres, in dem dieser stattfindet, sowie 2. anlässlich des „Sinsheimer Herbstes“ jeweils am zweiten Sonntag im Oktober eines jeden Jahres, in dem dieser stattfindet.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 78,27 KB
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Zuletzt geändert: 08.08.2022
Wochenmarkt_Gebuehrensatzung.pdf

esetzes für Baden-Württemberg und des § 14 der Wochenmarktsatzung der Stadt Sinsheim hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 27.09.2016 nachstehende Gebührensatzung beschlossen: § 1 Marktgebühren (1) [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sinsheim, den 30.09.2016 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

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Dateigröße: 229,89 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2022
UstG_Satzung_Version_Homepage.pdf

Musikschule Sinsheim Die Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Sinsheim in der Fassung vom 19. Mai 2010, zuletzt geändert am 22. August 2019 veröffentlicht im Stadtanzeiger der Stadt Sinsheim am 22 [...] für die Stadtbibliothek Sinsheim Die Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Sinsheim in der Fassung vom 27. Feb- ruar 2019, veröffentlicht im Stadtanzeiger der Stadt Sinsheim am 14. März 2019 wird wie [...] Archivordnung Die Archivordnung der Stadt Sinsheim in der Fassung vom 29. Januar 1991, zuletzt geändert am 04. Dezember 2019, veröffentlicht im Stadtanzeiger der Stadt Sinsheim am 12. Dezember 2019 wird wie folgt[mehr]

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Dateigröße: 222,67 KB
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Zuletzt geändert: 30.12.2022