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Stift Sunnsiheim

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Gesucht nach "sinsheim".
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Gutachterausschussgebuehrensatzung_Stand_30.04.2019.pdf

Mai 1996 (GBl. S. 481) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 30.04.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Sinsheim erhebt für die Erstattung von Gutachten durch den Gu [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss Sinsheim und für Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung) [...] Gebühren nach den Vorschriften der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Stadt Sinsheim erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 124,41 KB
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Zuletzt geändert: 13.01.2022
Hochwasserschutzregistersatzung.pdf

2000 hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim in seiner Sitzung am 20.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die Stadt Sinsheim führt ein Hochwasserschutzregister [...] Satzung der Stadt Sinsheim über ein Hochwasser- schutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen nach § 65 Abs. 3 Wassergesetz Aufgrund des § 65 Absatz 3 des Wassergesetzes für Bade [...] Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler Maßnahmen. § 2 Funktionsweise (1) Führt die Stadt Sinsheim eine Maßnahme zur Schaffung von Rückhalteraum durch, so kann der hierdurch geschaffene Rückhalteraum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 241,34 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Karl-Wilhelmi-Ehrenmu__nze_-_Satzung_u__ber_Verleihung.pdf

Wilhelmi und dessen Lebensdaten und auf der Rückseite das Wappen der Stadt Sinsheim mit der Inschrift "Für Verdienste" - "Stadt Sinsheim". § 2 Verleihungsgrundsätze 1. Die Karl-Wilhelmi-Ehrenmünze wird auf Beschluß [...] Stiftung der Ehrenmünze, Form 1. In dem Wunsche, Personen, die sich besondere Verdienste um die Stadt Sinsheim und ihre Bürgerschaft erworben haben, Anerkennung und Dank öffentlich zum Ausdruck zu bringen, stiftet [...] Beschluß des Gemeinderats an Persönlichkeiten verliehen, die sich um die Stadt Sinsheim auf kommunalpolitischem, wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet in hervorragender Weise verdient gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 125,83 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Bestattungsgebuehrenordnung_Ausfertigung_Stadtanzeiger_am_23.12.2021_neu_mit_Hinweistext.pdf

Baden-Württemberg und der §§ 2,8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 07.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung der städtischen [...] schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Sinsheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- zung verletzt worden ist. Sinsheim, den 23.12.2021 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.12.2021
_2024-07-11__Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Version_Homepage.pdf

1 - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim (nachfolgend Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt [...] Satzung tritt am 01.07.2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 19.06.2023 außer Kraft. Sinsheim, den 27.05.2024 Gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 12.07.2024
_2024-07-11___Feuerwehrentschädigungssatzung_Homepage.pdf

über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim – Feuerwehrentschädigungssatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim erhalten für Einsätze auf Antrag ihren Verdienstausfall in tatsächlicher Höhe ersetzt. (2) Für Auslagen [...] außerhalb des Stadtgebietes erhalten die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine Erstattung der Fahrkosten der zweiten Klasse oder bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2024
_2024-05-27__Kostenverzeichnis_2024__Endfassung_.pdf

der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten 1.1 Ehrenamtliches[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2024
Satzung_über_die_Inanspruchnahme_der_kommunalen_Betreuungsangebote_an_der_THS_Sinsheim_Homepage.pdf

Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 2 und § 13 [...] n: § 1 Betreuungsangebote Das kommunale Betreuungsangebot der Stadt an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim umfasst die Kernzeitbetreuung, die flexible Nachmittagsbetreuung, die Hortbetreuung sowie die F [...] Theodor- Heuss- Schule vom 28.02.2008 mit Ergänzungen vom 16.07.2019 und vom 05.12.2022 außer Kraft. Sinsheim, den 23.04.2023 Gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2024
Anlage_zur_Satzung_THS_Betreuungsangebote_Gebührenverzeichnis.pdf

der Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim gültig ab September 2023 Die Gebühr wird für 11 Monate (September bis Juli) erhoben Gebühr/Monat[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2024
Erhaltungssatzung_Gartenstadt_26.06.2018.pdf

Heinrich-Hagmaier-Platz, T16_26, Abtlg. K, Stadtarchiv Sinsheim Blick von Norden (Friedrich-Ebert-Straße), T16_28, Abtlg. K, Stadtarchiv Sinsheim 5. Erhaltung von Gebäuden Grundsätzlich sollen die Gebäude [...] STADT SINSHEIM ERHALTUNGSSATZUNG Gartenstadt / Osterweiterung Gartenstadt Stand 26.06.2018 Gerhardt.stadtplaner.architekten Weinbrennerstraße 13 76135 Karlsruhe Tel. 0721 - 831030 Fax. - 8310399 mail@ [...] 3634), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.03.2018 (GBl. S. 65) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim folgende Erhaltungs- satzung „Gartenstadt / Osterweiterung Gartenstadt“ beschlossen. § 1 Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.11.2021