Suche: Stadt Sinsheim

der Gemeinderat in seiner Sit- zung am 28.03.2017 folgende Satzung beschlossen: Präambel Die Stadt Sinsheim wird im Ortsteil Hoffenheim, Bereich „Vorderes Tal“, Baugrund- stücke entwickeln. Die Umsetzung [...] geordneten städtebaulichen Entwicklung im Bereich “Bahnunter- führung Hoffenheim“ steht der Stadt Sinsheim ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 BauGB zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der [...] keine Anwendung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sinsheim, 13.04.2017 gez. Jörg Albrecht Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

nschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen am 23.07.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sinsheim erhebt als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelba [...] Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] anderes bestimmt ist, f) die behördliche Informationsgewinnung, g) Verfahren, die von der Stadt Sinsheim ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme[mehr]

Gebührenverzeichnis Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim- Angelbachtal-Zuzenhausen ab 01.10.2020 - Jede angefangene Viertelstunde wird angerechnet - Die errechnete Gebühr wird auf volle 0,50 € abgerundet -[mehr]

gebührengesetz (LGebG) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 21.07.2020 folgen- de Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Sinsheim erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Stadt Sinsheim. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die [...] anderes bestimmt ist, f) die behördliche Informationsgewinnung, g) Verfahren, die von der Stadt Sinsheim ganz oder überwiegend nach den Vor- schriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme[mehr]

Gebührenverzeichnis ab 01.10.2020 - Jede angefangene Viertelstunde wird angerechnet - Die errechnete Gebühr wird auf volle 0,50 € abgerundet - Der Berechnung einer Zeitgebühr wird der Stundensatz des [mehr]

gleichen Tage tritt die Polizeiverordnung der Stadt Sinsheim vom 18.11.1975, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 06.12.1988, außer Kraft. Sinsheim, den 17.10.1989 gez. (Dr. Sieber) Oberbürgermeister [...] kein Winterdienst durchgeführt wird (Verbindungswege zwischen den nachfolgend genannten Straßen) 1) Sinsheim 1. Im Bolz - Hauptstraße 2. Dresdener Straße - Magdeburger Straße 3. Gottfried-Keller-Straße - [mehr]

BENUTZUNGSORDNUNG für die Stadtbibliothek Sinsheim Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 26.02.2019 folgende Benutzungsord- nung für die Stadtbibliothek Sinsheim beschlossen. Hinweis: Um die Lesbarkeit [...] jeglichen Geschlechts. 1. Allgemeines 1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Sinsheim. Zwischen der Stadtbibliothek und den Benutzern wird ein öffentlich-rechtliches Benutzungs- verhältnis [...] theken im Rhein-Neckar-Gebiet berechtigt. Anstelle des Bibliotheksausweises der Stadtbibliothek Sinsheim wird die Metropol- Card ausgegeben. Mit der Unterschrift auf der Metropol-Card werden die Benut-[mehr]

§ 2 Höchstbeträge Die Miete im Sinne dieser Satzung ist die Nettokaltmiete. Satzung der Stadt Sinsheim über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen vom 18.12.2009 Aufgrund des § 4 Abs. 1 [...] LWoFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.12.2007 (GBl. S. 581) hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 18.12.2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Für - öffentlich geförderten Wohnraum [...] schriften des allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Stadt Sinsheim eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bin- dung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen[mehr]

Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 27.09.2016 folgende Wochenmarktsatzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Mit Festsetzung nach § 69 der Gewerbeordnung betreibt die Stadt Sinsheim einen Wochenmarkt [...] die Stadt Sinsheim. Diese trifft nähere Anordnungen über Abhal- tung, Verlegung und Ausfall des Wochenmarktes. § 2 Geltungsbereich Diese Marktordnung gilt für den Wochenmarkt der Stadt Sinsheim und ist für [...] festgesetzt werden. Dies wird im Amtsblatt der Stadt Sinsheim ange- kündigt. § 4 Haftung (1) Das Betreten des Marktes erfolgt auf eigene Gefahr. Die Stadt Sinsheim haftet nicht für Personen-, Sach- oder Vermö[mehr]

Diese Umstellungsfrist wurde im Nachgang (April 2013) um 4 Jahre auf den 01.01.2020 verlängert. Sinsheim stellt sein Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2017 auf das NKHR um. Der Gemeinderat hat am [...] einer Verwaltungseinheit für einen Dritten dar und steht dabei im Mittelpunkt. Der Gemeinderat in Sinsheim hat am 24.10.2011 eine produktbereichsorien- tierte Gliederung des Haushalts beschlossen. Dadurch [...] beinhalten kann, die sich ihrerseits aus Einzelprodukten zusam- mensetzen. Der Haushalt der Stadt Sinsheim für 2017 umfasst insgesamt 19 Produkt- bereiche, 75 Produktgruppen und 261 Produkte. Durch die gewählte[mehr]