Suche: Stadt Sinsheim

fe zuständigen Stelle des Rhein-Neckar-Kreises. Die Mitwirkung der El- tern/Personensorgeberechtigten ist hierfür erforderlich. (4) Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen soweit [...] Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erforderlich. (2) Die Erfassung von Daten zur Erstellung der Bildungs- und Entwicklungsdokumen- tation setzt das Einverständnis der Eltern/Personensorg[mehr]

Durchfüh- rung der Baumaßnahme ist dem Zustand nach Durchführung der Baumaßnahme ge- genüberzustellen. In die Berechnung einzustellen sind u.a. die Kubatur des zu errich- tenden Bauwerks, Veränderungen der Gel [...] Hochwasserschutzregister kann erfolgen, sobald die Maßnahme funktionswirksam wird; die endgültige Fertigstellung ist nicht erforderlich. (2) Mögliche geeignete Maßnahmen zur Schaffung von Rückhalteraum sind [...] Maß Rückhalteraum aus dem Hochwasserschutzregister angerechnet wird. Der Antrag ist schriftlich zu stellen. Der Antrag hat mindestens zu enthalten: einen Lageplan und Profilschnitte der Topografie sowie eine[mehr]

des Ausgezeichneten, das Datum des Gemeinderatsbeschlusses über die Verleihung und bei knapper Darstellung eine Würdigung der Verdienste enthalten. Sie ist unter dem Datum der Aushändigung vom Bürgermeister[mehr]

Zustimmung zur Aufstellung oder Veränderung eines Grabmals a) für Einfassungen 29,00 € b) für Grabmale einschl. Abnahmegebühr 29,00 € c) für Gedenktafeln an Urnenstelen 19,00 € d) für die Ausstellung einer G [...] für bereits erworbene Wahlgräber zu zahlenden Bereitstellungs- bzw. Verlängerungsgebühren werden weiter erhoben. Die Höhe der jähr- lichen Bereitstellungs- bzw. Verlängerungsgebühr beträgt 1/20, 1/25,[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalender- jahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßi- gung vorzulegen, 3. in den Fällen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 die geforderte[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Vorschlägen nimmt der Vorsit- zende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, teilt der Vorsitzende dem Fragenden den Zeitpunkt der Stellungnahme recht- zeitig mit. Widerspricht [...] (2) Bei Verhinderung oder Befangenheit des Oberbürgermeisters führen die gemäß § 48 GemO bestelltenStellvertreter in der für sie geltenden Reihenfolge den Vor- sitz. § 2 Mitgliedervereinigungen - Fraktionen[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Kommunalarchiv auch von anderen Stellen als den öffentlichen Stellen des Bundes zur Archivierung angeboten und abgegeben werden. 7 Anlage 2 Gebührenverzeichnis Die Bereitstellung von Archivalien und deren Sichtung [...] Archivs wird auf Antrag zugelassen, soweit Sperrfristen1 nicht entgegenstehen. (2) Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller hat sich auf Verlangen über ihre bzw. seine Person auszuweisen und einen Benutzungsantrag [...] insbesondere wenn (a) das Wohl der Stadt Sinsheim verletzt werden könnte, (b) die Antragstellerin bzw. der Antragsteller wiederholt und schwerwiegend gegen die Archivordnung verstoßen oder ihr bzw. ihm[mehr]

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Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt Sinsheim anlässlich des Fohlenmarktes und des Herbstmarktes Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in [...] Kernstadt Aus Anlass der folgenden Märkte dürfen in der Stadt Sinsheim (ohne Stadtteile) die Verkaufsstellen an den entsprechenden Sonntagen jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein: [...] öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt Sins- heim anlässlich des Fohlenmarktes, des Kirchweihmarktes und des Herbstmarktes[mehr]