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_2024-09-04__Datenschutzinformation_kommunale_Gremien.pdf

über die Verpflichtung zur Datenbereitstellung und die Folgen der Nichtbereitstellung Sind Sie verpflichtet Ihre personenbezogenen Daten anzugeben: Nein Ja: Die Bereitstellung der Daten ist gesetzlich [...] ben vertraglich vorgeschrieben für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die Folgen Ihrer Nichtbereitstellung sind: Findet eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach Art. 22 [...] andere Zweck ist: Betroffenenrechte Als betroffene Person haben Sie das Recht von der verantwortlichen Stelle Auskunft darüber zu verlangen, ob und welche Art von personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.12.2024
_2025-01-07__Haushaltsrede_2025_AfD.pdf

2024 wird nicht nur die Fortführung der bestehenden Aufgaben sicherstellen müssen, sondern auch die Weichen für eine solide Zukunft stellen. Was wir heute beschließen, wird maßgeblich bestimmen, wie unsere [...] belaufen sich auf mittlere zweistellige Millionenbeträge, und Sinsheim wird in den kommenden Jahren mit einem massiven Investitionsstau konfrontiert sein. Allein diese offenen Baustellen könnten dazu führen, [...] und Hilfen erhalten. Ein Verein, der solche Aktivitäten unterstützt, stellt seine politische Agenda über das Gemeinwohl und stellt sich gegen das, wofür Sinsheim steht. Deshalb beantragen wir in Kürze[mehr]

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Dateigröße: 238,46 KB
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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-07__Haushaltsrede_2025_CDU.pdf

gerne mit Ihnen allen diskutieren wollen, ist deshalb ein Stellenmoratorium. Was stellen wir uns darunter vor? Die Stadt Sinsheim besetzt eine Stelle, bei der ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin altersbedingt [...] Berlin wird dieses Jahr die Vertrauensfrage gestellt. Eine Vertrauensfrage haben wir Parteien und Listen den Bürgerinnen und Bürgern Sinsheim ebenfalls gestellt: Am 09. Juni des vergangenen Jahres bei der [...] Sinsheim und ihrer Einwohner zu fördern. Für dieses Vertrauen möchte ich mich an dieser Stelle, stellvertretend für meine um eine Person angewachsene Fraktion, herzlich bei Ihnen bedanken! Bedanken möchte[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-07__Haushaltsrede_2025_FW.pdf

Grunde können dadurch nur noch bereits vom Gemeinderat beschlossene und angefangene Projekte fertiggestellt sowie die laufenden Kosten bedient werden. Mit ihren beiden Aussagen Herr Oberbürgermeister Siesing [...] unserer Stadt wieder selbst gestalten können. Nun werde ich zu einzelnen Themen im Haushaltsentwurf Stellung nehmen. Grundsteuer Bei der Festsetzung der neuen Hebesätze im Rahmen der Grundsteuerreform haben [...] da bin ich mir ganz sicher Unmut, Empörung und Wut auslösen werden. Deshalb ist es mir an dieser Stelle wichtig noch einmal zu betonen. Die Stadt hat nur die Vorgaben der grün-schwarzen Regierung umgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-07__Haushaltsrede_2025_Grüne.pdf

n in die Stelle des „Innenstadtkümmerers und der Wirtschaftsförderung“, um Unternehmen zu unterstützen, den Standort Sinsheim zu stärken und weiterzuentwickeln. Die Einrichtung dieser Stelle begrüßen wir [...] Und das in einem Umfeld, in dem die Aufgabenfelder kommunalen Handelns stetig wachsen. An dieser Stelle möchten wir allen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung unseren herzlichen Dank für ihre geleistete [...] schlankere Strukturen diskutiert werden muss, um eine finanziell nachhaltige Nutzung der Ressourcen sicherzustellen. 3. Bildung, Familie und Soziales: Investition in die Zukunft Die geplanten Investitionen in[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-07__Haushaltsrede_2025_SPD.pdf

Jahr müssen wir feststellen, dass sich auch der Haushalt 2025 mehr oder minder von selbst aufstellt, da viele Projekte nicht mehr rückgängig zu machen sind bzw. vor ihrer Fertigstellung stehen. Haushal [...] künftig um unsere Demokratie schlecht bestellt. Wohnraum Bezahlbarer Wohnraum ist wichtig, den sehen wir aber nicht im Bereich Wiesental sondern an anderer Stelle in Sinsheim, z.B. bei nahegelegenen Ö [...] LKW-Parkplatz in Baden- Württemberg an der A6) noch eine Dienststelle der Autobahnpolizei („die schnellen Bullen vom Kraichgau“) oder eine Dienststelle der Kriminalpolizei vor Ort hätte. Alle früheren Bemühungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-07__Rede_Stadtkämmerer_Landwehr_HH_2025.pdf

das wir oh- nehin aufgrund der Bewerberlage immer schwieriger finden. Die schönsten Stellenanteile im Stellenplan bringen nämlich gar nichts, wenn wir wegen Bewerbermangel nicht in der Lage sind, eine [...] e zur Verfügung ge- stellt werden müssen. 3 Mio. € der gesamten Mittel entfallen auf die Anbindung der Guten- bergstraße an die Schwarzwaldstraße, 1 ½ Mio. € auf die Fertigstellung der Pfohlhofbrücke in [...] forderungen nicht auf der Einnahmen-, sondern auf der Ausgabenseite lie- gen. Das hat sich bei der Aufstellung des neuen Haushaltes – leider – wieder ein- mal sehr eindrücklich gezeigt. Deshalb soll diese Realität[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025
_2025-01-31__Musikschulsatzung_Homepage.pdf

Leitung der Musikschule c) Feststellung der Arbeitspläne d) Aufstellung des Haushaltsvorschlages e) die Verfügung über die im Haushaltsplan für die Musikschule bereitgestellten Mittel im Rahmen der erteilten[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2025
_2025-01-31__Schulordnung_Homepage.pdf

Unterrichtsstunde erhält der Erwachsene einen Einlöseschein. Er muss spätestens 6 Monate nach Ausstellung eingelöst werden. Danach verliert er seine Gültigkeit. Eine Rückzahlung der Gebühr ist nicht möglich [...] selbst Sorge tragen. Die Musikschule ist nicht ver- pflichtet ein Leihinstrument zur Verfügung zu stellen. § 8 Musikschuljahr (1) Das Schuljahr der Musikschule beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September [...] entsteht auch die Gebührenpflicht. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Seite 4 von 6 (2) Der Antragsteller erkennt durch seine Unterschrift die in ihrer jeweiligen Fassung geltende Satzung, Schulordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2025
_2ß25-01-07__Rede_Werkleiter_Uhler_Wirtschaftsplan_2025.pdf

und Herren, wir sind wieder fast am Ende eines Jahres angelangt – und leider müssen wir wieder feststellen, dass die Krisen und Probleme in der Welt nicht kleiner, sondern größer geworden sind. Als Betreiber [...] e Undichtigkeiten an Kanälen – zu erwarten. Ich habe Ihnen für Sinsheim hierzu einige Daten zusammengestellt: Seite 3 von 12 In Summe haben wir in Sinsheim ca. 330 km Wasserleitungen. Davon wurden in den [...] en beinhalten. Voraussetzung für die Entwicklung und Umsetzung dieses Konzepts ist neben der Bereitstellung der finanziellen Mittel und der Verfügbarkeit von Fachunternehmen, welche die Arbeiten letztlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2025