Suche: Stadt Sinsheim

bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennut- zungsplans und [...] Die Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Ehrstädt wird mit die- ser Bekanntmachung wirksam. Der Flächennutzungsplan einschließlich der Erläuterung kann im Internet unter https://www.sinsheim[mehr]

ung Ehrstädt) BEGRÜNDUNG Seite 4 von 8 Nachfolgend einige Beispiele der Straßenverhältnisse in Verbindung mit der städtebauli- chen Struktur: Ehrenstraße, Höhe Hausnummer 2, Blickrich- tung Nord, 07.10 [...] soll es nicht zu Überschneidungen kommen. Somit bezieht sich die Stellplatzsatzung auf den im Zusammenhang bebauten Ortsteil ge- mäß § 34 BauGB, in dem eine weitere Bebauung rechtlich möglich, für die [...] Ortskern Sinsheim-Ehrstädt und beschließt die Durch- führung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. 01.01.2024 – 05.02.2024 Durchführung[mehr]

Verein muss eingetragen (e.V.) und als gemeinnützig anerkannt sein. 1.1.2 Der Verein muss die Zugehörigkeit zu einem Dach- oder Fachverband nachweisen, sofern eine dem Vereinszweck entsprechende Dachor [...] Reparaturen an den Ballfangzäunen und Einfriedungen müssen die Vereine über- nehmen. Ein erforderlicher Ersatz der Ballfangzäune der Hauptspielfelder wird von der Stadt getragen. 1.1.5 Beregnung Für das Haup [...] Sportler und Trainer, nach dem Aufruf in der Presse bzw. persönlicher Aufforderung der Vereine zur Meldung der Sportler (jeweils für das Vorjahr), bei der Stadtverwal- tung Sinsheim einzureichen. Der Vorschlag[mehr]

Feuerwehrentschädigungssatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 14.05.2024 folgende [...] wie z. B. Baubesprechungen, Rohbauabnahmen, Herstellereinweisungen oder Überführungen, die im Zusammenhang mit Fahr- zeugbeschaffungen sowie Neu- oder Umbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern notwendig sind [...] 4 ausgezahlt. c) Reisekosten auf Antrag nach dem Landesreisekostengesetz erstattet. (3) Für die Mitwirkung in Arbeitsgruppen, die vom Kommandant oder dem Feuerwehr- ausschuss im Einvernehmen mit dem Ko[mehr]

Theodor-Heuss-Schule Sinsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 2 und § 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am [...] bei der Leitung der Betreuungseinrichtung abzugeben. Diese wird mit Aufnahmebestätigung der Stadt wirksam. Eine Veränderung der gebuchten Betreuungszeit ist einmalig innerhalb des Schuljahres möglich. An- [...] Kind die Grundschule beendet. (3) Für die Teilnahme an der Ferienbetreuung ist eine gesonderte, verbindliche Anmeldung zu Beginn des neuen Schuljahres erforderlich. Eine eventuelle Abmeldung ist spätestens[mehr]

Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an der Theodor-Heuss-Schule Sinsheim gültig ab September 2023 Die Gebühr wird für 11 Monate (September bis Juli) erhoben Gebühr/Monat Betreuungszeit[mehr]

1 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Sinsheim am 14. Mai 2024 folgende [...] Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstaus- falls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Dur[mehr]

gemeinnützige öffentliche Einrichtung für Einwohner aus Sinsheim und den Gemeinden, mit denen Kooperationsverträge bestehen (Kooperationsgemeinden). (2) Sie trägt den Namen „Städtische Musikschule Sinsheim“ [...] Haushaltsplan für die Musikschule bereitgestellten Mittel im Rahmen der erteilten Vollmacht f) Mitwirkung bei der Auswahl der Lehrkräfte g) Aufsicht über die Lehrkräfte und Lehrveranstaltungen h) Fortbildung[mehr]

Fragen. Sie bieten bei Bedarf Gesprächstermine, Elternabende sowie Elternversammlungen an. § 5 Schülerleistungen (1) Die Schule setzt voraus, dass sich jeder Schüler durch Mitarbeit zu Hause und im Unterricht [...] Teilnahme verpflichtend. Die Gebühr richtet sich nach der geltenden Fassung der Gebührensatzung. § 4 Zusammenarbeit mit den Eltern Die musikalische Ausbildung und Erziehung der Schüler ist eine gemeinsame Aufgabe [...] Aufgabe von Eltern und Musikschule. Dazu gehört vor allem, dass Eltern, Lehrer und Schule in engem Austausch stehen und sich rechtzeitig informieren, um Schwierigkeiten möglichst zu vermeiden, die die musikalische[mehr]

regeln. Für den Ortsteil Sinsheim Rohrbach ist eine Stellplatzsatzung seit dem 11.10.2018 rechts- wirksam. Hier sind positive Wirkungen hinsichtlich des ruhenden Verkehrs im öffentlichen Straßenraum wahrnehmbar [...] soll es nicht zu Überschneidungen kommen. Somit bezieht sich die Stellplatzsatzung auf den im Zusammenhang bebauten Ortsteil ge- mäß § 34 BauGB, in dem eine weitere Bebauung rechtlich möglich, für die [...] sondern erst bei Neubauvorhaben sowie Um- und Anbauten oder Nutzungsänderungen zu Wohnzwecken. Die Verpflichtung, zwei Kfz-Stellplätze anstatt wie bislang nur einen herzustellen, soll für Wohnungen ab einer[mehr]