Bürgerentscheid am 29.10.2023
Präsentation zum amtlichen Endergebnis
Hier finden Sie die Präsentation zum amtlichen Endergebnis des Bürgerentscheids.
Das amtliche Endergebnis wurde vom Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 30.10.2023, 15 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Sinsheim, Wilhelmstraße 14-16, festgestellt.
Am 18.04.2023 hat der Gemeinderat das Wahlsystem für die Gemeinderatswahl durch eine Änderung der Hauptsatzung geändert.
Daraufhin formierte sich ein Bürgerbegehren, welches sich für den Erhalt der Unechten Teilortswahl aussprach. Nach Prüfung des Bürgerbegehrens wurde dieses vom Gemeinderat am 25.07.2023 für zulässig befunden. Deshalb fand am 29.10.2023 ein Bürgerentscheid zu diesem Thema statt.
Auf dieser Seite finden Sie weiterführende Informationen rund um den Bürgerentscheid.
Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid
Hier können Sie die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid ansehen und herunterladen: Die Broschüre wird auch sämtlichen Haushalten Anfang Oktober kostenfrei zugesandt. In der Broschüre finden Sie neben den Stellungnahmen von OB Albrecht, den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens und den Gemeinderatsfraktionen auch allgemeine Informationen zum Thema "Unechte Teilortswahl."
Informationsbroschüre der Stadt Sinsheim zum Bürgerentscheid am 29.10.2023 (PDF-Datei)
Beschluss des Gemeinderats vom 18.04.2023
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.04.2023 beschlossen, die Unechte Teilortswahl abzuschaffen. Hier finden Sie den Beschlusstext sowie das Abstimmungsergebnis.
Die entsprechende Beschlussvorlage inklusive Anlagen stellen wir Ihnen hier zur Verfügung. Sämtliche öffentlichen Beschlussvorlagen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der Stadt.
Anlage 1 Änderungssatzung (PDF-Datei)
Anlage 2 Übersicht zur Über- bzw. Unterrepräsentation (PDF-Datei)
Öffentliche Bekanntmachungen
Hier können Sie die Öffentlichen Bekanntmachungen zum Bürgerentscheid noch einmal nachlesen. Diese wurden auch jeweils im Stadtanzeiger abgedruckt.
Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids (PDF-Datei)
Öffentliche Bekanntmachung zur Einsicht in das Wählerverzeichnis (PDF-Datei)
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids (PDF-Datei)