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Aktuelle Bauleitplanung - Beteiligungsmöglichkeiten

Unter Bauleitplanung versteht man die Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan = FNP (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan = Bplan (verbindlicher Bauleitplan). Im Gegensatz zum FNP sind Bebauungspläne Satzungen, also Ortsgesetze. Sie sind für jedermann verbindlich. Das Verfahren, das zur Rechtskraft eines Bauleitplanes führt, wird durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Zu dem Verfahren zählt unter anderem die Beteiligung der Öffentlichkeit, die in zwei Stufen erfolgt:

1. Stufe: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB

Hier finden Sie die aktuellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung Sinsheim:

Keine Dateien vorhanden?
Dann findet derzeit keine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt.

2. Stufe: Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB – (Offenlage)

Hier finden Sie die aktuellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung Sinsheim:

Übersichtsplan Heinzengrund

Öffentliche Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Heinzengrund" in Sinsheim-Ehrstädt
Hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlage (beschleunigtes Verfahren § 13b BauGB)
mehr dazu...

Beide Verfahrensschritte werden auf die gleiche Weise angekündigt. Jeweils eine Woche vor der Auslegung erfolgt die Bekanntmachung im Sinsheimer Stadtanzeiger.
Die Auslegung findet im Amt für Stadt- und Flächenentwicklung im 1. OG des Sinsheimer Rathauses statt. Die Pläne hängen mit dem Textteil dort zur allgemeinen Einsichtnahme auf dem Gang aus. Während der Arbeitszeiten steht Ihnen gerne ein Sachbearbeiter für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Hier können Sie auch Ihre Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vortragen. Schriftlich eingereichte Anregungen müssen unterschrieben sein und sollen Namen und Anschrift des Unterzeichnenden enthalten.

Nach Ablauf der Offenlegungsfrist wertet die Stadtverwaltung sämtliche Stellungnahmen aus und legt sie dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Dieser wägt die öffentlichen und privaten Belange gerecht gegeneinander und untereinander ab und entscheidet über ihre Berücksichtigung oder Zurückweisung.
Handelt es sich dabei um komplexere Planverfahren, können die Verfahrensschritte auch abweichen und sich wiederholen.

Die Rechtskraft erlangt ein Flächennutzungsplan durch:

Bekanntmachung der Genehmigung nach § 6 BauGB

Hier finden Sie die aktuellen Genehmigungen des Regierungspräsidiums Karlsruhe:

Keine Dateien vorhanden?
Dann ist derzeit keine Bekanntmachung veranlasst worden.

Die Rechtskraft erlangt ein Bebauungsplan durch:

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses nach § 10 BauGB

Hier finden Sie die aktuellen Satzungsbeschlüsse der Stadtverwaltung Sinsheim:

Übersichtsplan vorhabenbezogener Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Neulandstraße" Sinsheim

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Neulandstraße" in Sinsheim
Hier: Inkrafttreten des als Satzung beschlossenen Bebauungsplanes
Der Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 23.06.2020 in öffentlicher Sitzung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Neulandstraße" in Sinsheim gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 4 GemO und § 74 Abs. 7 LBO als Satzung beschlossen.Die öffentliche Bekanntmachung fand im Stadtanzeiger vom 06.08.2020 statt.mehr dazu...

Übersichtsplan "Zwischen den Hölzern" in Steinsfurt

Bebauungsplan "Zwischen den Hölzern" in Sinsheim-Steinsfurt
Hier: Inkrafttreten des als Satzung beschlossenen BebauungsplanesDer Gemeinderat der Stadt Sinsheim hat am 19.11.2019 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan "Zwischen den Hölzern"  in Sinsheim-Steinsfurt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 4 GemO und § 74 Abs. 7 LBO als Satzung beschlossen.Die öffentliche Bekanntmachung fand im Stadtanzeiger vom 23.01.2020 statt.mehr dazu...

Besondere Verfahren
Für das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB sowie das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB gelten abweichende Beteiligungsregelungen. Die oben beschriebenen Beteiligungsschritte sind in diesen beiden Verfahren nicht oder nur teilweise erforderlich. Bei vereinfachten Verfahren, häufig bei kleineren Änderungen des Planes, entfällt die frühzeitige Beteiligung. Verfahren gemäß § 13 a BauGB für Bebauungspläne der Innenentwicklung werden ebenfalls in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt.

Wichtiger Nutzerhinweis zu den als Satzung beschlossenen BauleitplänenDie hier bereitgestellten Unterlagen dienen lediglich Ihrer Vorabinformation.Rechtsverbindlich sind nur Originalpläne, die beim Amt für Stadt- und Flächenentwicklung einzusehen sind.Lassen Sie sich zum Verständnis des Bebauungsplanes fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.

 

Stadtverwaltung Sinsheim

Amt für Stadt- und Flächenentwicklung

Anikó Szücs

Abteilungsleiterin

Tel.: 07261 404-204
Fax: 07261 404-4561
Gebäude: Wilhelmstraße 14-16
Raum: 115
Aufgaben:

Stadtentwicklung, Flächennutzungsplan, Rahmenpläne, Bebauungspläne, strategische Verkehrsplanung, Klimaschutzkonzept