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Europawahl

Das Europäische Parlament wird auf fünf Jahre gewählt. Die letzte Europawahl fand am 26.05.2019 statt. Das vorläufige Ergebnis der Sinsheimer Wahlbezirke finden Sie hier

Unter der Rubrik "Lebenslage - Europawahl" finden Sie ausführliche Informationen zu den Bereichen

  • Was wird gewählt?
  • Wer darf wählen und wer darf gewählt werden?
  • Wahlhandlung
  • Wahlorgane
  • Sitzverteilung
  • Weitere Links

Öffentliche Bekanntmachungen

Briefwahl

Sie haben die Möglichkeit durch Briefwahl zu wählen. Hinsichtlich der Europawahl kann darüber hinaus auch in einem anderen Wahllokal des Wahlkreises Rhein-Neckar gewählt werden. Für beide Möglichkeiten wird ein Wahlschein benötigt. Die Anträge können spätestens bis Freitag, 24.05.2019, 18:00 Uhr beim Bürgerbüro gestellt werden. Besonders wichtig ist, dass die Wahlbriefe rechtzeitig, spätestens am Wahltag, 26.05.2019, 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 14-18, vorliegen. Wenn Sie den Wahlbrief mit der Deutschen Post zurückschicken, werfen Sie ihn bitte spätestens am Donnerstag, 23.05.2019, in den Briefkasten, aus entfernter liegenden Orten noch früher.  Danach sollten Sie den Wahlbrief direkt bei der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 14-18, abgeben, denn sonst ist nicht gewährleistet, dass der Brief rechtzeitig eingeht und bei der Auszählung berücksichtigt werden kann. Der Versand mit der Deutschen Post ist für Sie kostenlos.

Wichtig: Werden Wahlunterlagen für eine andere wahlberechtigte Person beantragt, ist hierfür eine schriftliche Vollmacht erforderlich. Auf der Wahlbenachrichtigung ist die Vollmacht aufgedruckt. Sie können maximal für vier Personen gleichzeitig Briefwahl beantragen, diese Beschränkung gilt nur für die Europawahl, nicht für die Kommunalwahlen. Wenn Sie auf anderem Wege als mit dem Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung Briefwahl beantragen und angeben, dass die Unterlagen an einen anderen Ort als Ihre Wohnanschrift gesendet werden sollen (z.B. Urlaubsadresse), dann senden wir Ihnen aus Sicherheitsgründen und um Mißbrauch zu vermeiden, eine Kontrollmitteilung an Ihre Wohnanschrift.

Aktuelle Information zur Briefwahl:
Einen Antrag für einen Wahlschein wie oben beschrieben können Sie schriftlich (z. B. Brief, Fax), elektronisch per E-Mail oder persönlich beim Bürgerbüro stellen (Stadtverwaltung Sinsheim, Bürgerbüro, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim, Fax: 07261 404-4519, buergerbuero@sinsheim.de). Sie müssen dann Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift und ggf. die Anschrift, an die wir die Unterlagen nachsenden sollen, angeben. Eine telefonische Antragstellung oder per SMS ist nicht möglich. Bitte beachten Sie, dass die Beantragung eines Wahlscheines per Internet bzw. über den QR-Code, wie in der Wahlbenachrichtigung angegeben, nun nicht mehr möglich ist.

Sie können im Bürgerbüro, Rathaus Wilhelmstraße 14-18, die Briefwahlunterlagen auch persönlich beantragen und abholen. Wer möchte, kann die Briefwahl auch direkt dort vornehmen, es steht eine Wahlkabine bereit. Am Freitag vor der Wahl, dem 24.05.2019, hat das Bürgerbüro hierfür durchgehend bis 18:00 Uhr geöffnet.

Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, können entscheiden, wo sie an der Europawahl teilnehmen: In ihrem Herkunftsland oder in Deutschland. Wenn sie in Deutschland an der Europawahl teilnehmen wollen, müssen sie in das Wählerverzeichnis der Stadt Sinsheim für die Europawahl eingetragen sein. Hierfür gilt:

  • Sofern sie bei der Wahl im Jahr 2019 erstmals in Deutschland an der Europawahl teilnehmen wollen, müssen Sie Ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis für diese Wahl rechtzeitig vorher bei der Stadtverwaltung Sinsheim beantragen. Dasselbe gilt, wenn Sie bereits an einer Europawahl in Deutschland teilgenommen haben und danach aus Deutschland verzogen sind. Das Antragsformular erhalten Sie beim Bürgerbüro der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim, Tel.: 07261 404-136 oder auf der Internetseite des Bundeswahlleiters.
  • Sofern Sie an der Europawahl 1999, 2004, 2009 oder/und 2014 in Deutschland teilgenommen haben und danach nicht aus Deutschland verzogen sind, werden Sie von der Stadtverwaltung Sinsheim automatisch in das Wählerverzeichnis für die Europawahl 2019 eingetragen.

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU beim Bundesinnenministerium.

Für die Kommunalwahlen (Gemeinderat, ggf. Ortschaftsrat und Kreistag) gelten andere gesetzliche Regelungen. Für diese Wahlen werden wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und Unionsbürger automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen und müssen deshalb keinen Antrag auf Eintragung stellen.

Stimmzettelschablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 9. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann?
Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Europawahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird ebenfalls kostenlos eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen.
 
Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761 / 36122.

Wahlräume

Hier können Sie die Wahlbezirke mit den zugehörigen Wahlräumen im Stadtgebiet nachlesen. Sie finden Ihren Wahlbezirk mit Wahlraum auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Informationen in einfacher Sprache

Der Landesbehindertenbeauftragte, die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesverband Baden-Württemberg der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V. haben unter dem Titel "Einfach wählen gehen!" eine Broschüre zur Europawahl in leicht verständlicher Sprache herausgegeben. Über den Internetauftritt der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg haben Sie hier die Möglichkeit, die Broschüre abzurufen.

 

Stadtverwaltung Sinsheim

Hauptamt
Wilhelmstraße 14-18
74889 Sinsheim
Tel.: 07261 404-104
Fax: 07261 404-4512