Landtagswahl am 13.03.2016

Das Wahlergebnis der Stadt Sinsheim finden Sie hier.

Der Landtag von Baden-Württemberg wird alle fünf Jahre gewählt. Die Wahl zum 16. Landtag findet am 13.03.2016 statt. Nach einer Vorausrechnung des Statistischen Landesamtes werden rund 7,7 Millionen Personen im Land wahlberechtigt sein, in Sinsheim sind es 25.294 (Stand 25.01.2016). Im gesamten Wahlkreis 41 dem Sinsheim angehört, sind ca. 99.000 Personen wahlberechtigt.

Briefwahl

Wer verhindert ist, am 13.03.2016 in seinem Wahlraum zu wählen, hat die Möglichkeit, durch Briefwahl zu wählen. Für diese Möglichkeit wird ein Wahlschein benötigt. Die Anträge können spätestens bis Freitag, 11.03.2016, 18:00 Uhr beim Bürgerbüro gestellt werden.

Wie kann der Wahlschein/Briefwahl beantragt werden?

1. Per Internet: Aufgrund der zeitlichen Nähe zur Wahl und der notwendigen Postlaufzeiten steht dieser Antragsweg nicht mehr zur Verfügung.

2. Per Post: Füllen Sie den Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung vollständig aus, unterschreiben ihn und senden ihn in einem frankierten Umschlag an die Stadtverwaltung Sinsheim, Bürgerbüro, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim.
Oder senden Sie einen Brief, ein Fax oder eine E-Mail an das Bürgerbüro (Stadtverwaltung Sinsheim, Bürgerbüro, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim, Fax: 07261 404-4519, buergerbuero@sinsheim.de). Sie müssen dann Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift und ggf. die Anschrift, an die wir die Unterlagen nachsenden sollen, angeben. Eine telefonische Antragstellung oder per SMS ist nicht möglich. Hier finden Sie einen Antragsvordruck.

3. Direkt vor Ort: Sie können auch persönlich beim Bürgerbüro, Rathaus Wilhelmstraße 14-18, die Briefwahlunterlagen beantragen und abholen. Wer möchte, kann die Briefwahl auch direkt dort vornehmen, es steht eine Wahlkabine bereit. Am Freitag vor der Wahl, dem 11.03.2016, hat das Bürgerbüro hierfür durchgehend bis 18:00 Uhr geöffnet.


Ganz wichtig: Der Wahlbrief mit dem Stimmzettel muss am Wahltag, 13.03.2016, 18:00 Uhr wieder bei der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 14-16 eingegangen sein, denn nur dann zählt die Stimme mit. Soll der Wahlbrief mit der Post befördert werden, geben Sie ihn möglichst frühzeitig bei der Post auf. Innerhalb von Deutschland ist die Beförderung kostenlos. Innerhalb von Deutschland sollte der Brief spätestens am Donnerstag, 10. März 2016, bei entfernter liegenden Orten noch früher aufgegeben werden. Danach sollten Sie den Wahlbrief sicherheitshalber direkt bei der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 14-16, abgeben.

Wahllokale

In den Stadtteilen Ehrstädt, Hasselbach, Reihen und Steinsfurt gibt es Veränderungen bei den Wahlräumen im Vergleich zur Kommunalwahl 2014. Eine vollständige Liste der Wahlräume erhalten Sie hier (6,1 KB), alle Wahllokale sind rollstuhlgerecht zugänglich. Welchem Wahlbezirk Sie zugeordnet sind, erfahren Sie aus der Wahlbenachrichtigung, die ca. Mitte Februar per Post kommt.

Achtung: Wahlräume im Stadtteil Reihen
Die Wahlberechtigten im Stadtteil Reihen erhalten zwei Mal Post mit einer Wahlbenachrichtigung. In der ersten Wahlbenachrichtigung ist versehentlich eine falsche Adresse der Wahlräume aufgedruckt. Die Wahlräume der beiden Wahlbezirke sind in der Verwaltungsstelle, Mühlstraße 12 und nicht wie angegeben in der Kirchenstraße 5. Die Wahlberechtigten in Reihen erhalten deswegen nochmals eine neue Wahlbenachrichtigung mit der richtigen Adresse. Dies hat aber keinen Einfluss auf das Wahlrecht. Egal welche Wahlbenachrichtigung die Bürger in das Wahllokal mitbringen ist die Stimmabgabe selbstverständlich möglich. Auch für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist es egal, welche Benachrichtigung verwendet wird.

Verlegte Wahlräume im Vergleich zur Kommunalwahl 2014:

"Loch" im Stimmzettel, Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises informiert:

Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Neckar-Kreises, die bereits ihren Stimmzettel erhalten haben, weil sie per Briefwahl bei der Landtagswahl abstimmen möchten, haben es sicherlich schon bemerkt: Die amtlichen Stimmzettel sind oben rechts mit einer Lochung versehen. Dies ist jedoch weder ein Fehler noch sind die Stimmzettel dadurch ungültig, stellt das für die Wahl im Landkreis zuständige Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises klar.
Die Lochungen sind auf allen Stimmzetteln, insgesamt rund 450.000 für die vier Wahlkreise 37 (Wiesloch), 39 (Weinheim), 40 (Schwetzingen) und 41 (Sinsheim), vorhanden - egal ob per Briefwahl oder am Wahltag selbst (Sonntag, 13. März) gewählt wird. Hintergrund dieser Maßnahme sind eine Empfehlung der Landeswahlleiterin und eine Bitte des badischen Blinden- und Sehbehindertenvereins, die Stimmzettel im Rhein-Neckar-Kreis durchgängig mit einer Lochung oben rechts zu versehen. Dies stellt eine Tasthilfe für Blinde und Sehbehinderte dar, die dadurch selbständig erkennen können, wo am Stimmzettel oben und unten und wo rechts und links ist. Damit sind diese Personen in der Lage, den Stimmzettel ohne Hilfe in die entsprechende Wahlschablone einzulegen und zu wählen.
Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Der Stimmzettel wird dabei in die Wahlschablone eingelegt. Die Felder für die "Kreuzchen" sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen. Schablone und CD können unter der Telefonnummer 0761 36122 (Festnetznummer Deutsche Telekom) angefordert werden.

Weitere Informationen zur Landtagswahl

Unter der Rubrik "Lebenslage-Landtagswahl" finden Sie ausführliche Informationen zu den Bereichen

Bekanntmachungen

 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Landtagswahl am 13.03.2016 (15,9 KB)
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 13. März 2016 (80,1 KB)

Aktualisierte Bekanntmachung nach § 34 Abs. 1 Meldegesetz über Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 13.03.2016

Bekanntmachung nach § 34 Abs. 1 Meldegesetz über Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg am 13. März 2016

Wahl-O-Mat

Bundeszentrale für politische Bildung hat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg wieder den Wahl-O-Mat veröffentlicht, ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht.

Internetportal zur Landtagswahl bei der Landeszentrale für politische Bildung

Die Landeszentrale für politische Bildung bietet in einem speziellen Onlineauftritt Informationen, Hintergründe und Links rund um die Landtagswahl. Außerdem hat sie gemeinsam mit der Lebenshilfe eine Broschüre zur Landtagswahl in leichter Sprache veröffentlicht. Die Broschüre (1,584 MB)können Sie hier anschauen oder kostenlos bei der Landeszentrale unter www.lpb-bw.de/shop bestellen.

Wahlergebnisse

Landtagswahl 2016: Das Wahlergebnis der Sinsheimer Wahlbezirke finden Sie hier. Das Ergebnis des Wahlkreises 41-Sinsheim veröffentlicht der Kreiswahlleiter beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, das Gesamtergebnis für Baden-Württemberg das Statistische Landesamt.

Landtagswahl 2011: Das Wahlergebnis der Sinsheimer Wahlbezirke finden Sie hier. Das Gesamtergebnis für Baden-Württemberg finden Sie beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg.

Stadtverwaltung Sinsheim