Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 28. Juni 2011, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Verpflichtung von Herrn Detlev Bruhs
4. Änderung in der Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse
und anderer Gremien
5. Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2010 – 2012;
hier: Finanzzwischenbericht
6. Festlegung von Beiträgen für die städtischen Hausaufgaben-,
Sprach- und Lernhilfegruppen
7. Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim;
a) Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2011/2012
b) Neuregelungen zur Personalausstattung in den Kindertages-
einrichtungen
8. Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in
Sinsheim für die Kindergartenjahre 2011/2012 und 2012/2013
9. Priorisierung der großen Verkehrsprojekte;
hier: Generalverkehrsplan, Nordanbindung, Südliche Randstraße,
Querspange von der B 39 zur Neulandstraße (Osttangente)
10. Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Bahnüberführung in
Hoffenheim im Bereich der Eschelbacher Straße (L 612):
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
11. Sanierung der Dächer der Kraichgau-Realschule;
hier: Auftragsvergabe
12. Ausbau des Fernwärmenetzes der AVR;
hier: Kostenübernahmeerklärungen der Stadt/Stadtwerke für
Leistungen der AVR-Energie GmbH im Auftrag der Stadt
bzw. Stadtwerke
13. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister