Sitzung des Gemeinderates

Am

Dienstag, dem 24. Mai 2011, 19.00 Uhr

findet im

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung


A. Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Nachrücken von Herrn Detlev Bruhs in den Gemeinderat

4. Statusbericht sowie Beschlussfassung zum Aufbau eines
Energiemanagements

5. DSL-Versorgung in Adersbach, Ehrstädt, Hasselbach, Reihen
und Weiler

6. Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes Nr. 3.3
Industriegebiet „Hinter der Mühle“ in Dühren (Teilflächen)
6. Änderung;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

7. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Südlich Jahnstraße“
in Sinsheim;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

8. Sanierung „Ortskern Hoffenheim“, förmlich festgelegtes
Sanierungsgebiet, Erweiterung um Grundstücke im Bereich
der Neuen Straße
hier: Änderung der Sanierungssatzung

9. Stadtsanierung Sinsheim Bahnhofsumfeld, Rampen für
Steganlage;
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2010

10. Änderung der Abgrenzung der Einkaufsinnenstadt

11. Sachstandsbericht „Hallen- und Wellnessbad“

12. Islamischer Religionsunterricht an der Theodor-Heuss-Schule,
Sinsheim;
hier: Zustimmung des Schulträgers zur Teilnahme am Modellprojekt

13. Ausbau der Wilhelmstraße;
hier: Nachtragsbeauftragung der Fa. Leonhard Weiss

14. Allgemeine Finanzwirtschaft;
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die
Gewerbesteuerumlage im Jahr 2010

15. Allgemeine Finanzwirtschaft;
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Zins- und
Tilgungsausgaben im Jahr 2010

16. Allgemeine Finanzwirtschaft;
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Defizit-
ausgleich für das Freibad im Jahr 2010

17. Bekanntgaben und Anfragen


Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.


gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister