Ausschuss für Technik und Umwelt – Sitzung vom 15.03.2011
1. Aufbau des Fernwärmenetzes in Sinsheim durch die AVR Energie GmbH
hier: Informationen zum Ausbaustand
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
2. Vorstellung der Zwischenberichte der Sanierungsgebiete
(a) Sanierungsgebiet „Bahnhofsumfeld“ Sinsheim
(b) Sanierungsgebiet „Neuland“, Sinsheim und Steinsfurt
(c) Sanierungsgebiet „Ortskern Hoffenheim“
Der Ausschuss für Technik und Umwelt wurde von Projektleiter Herrn Hecker über den aktuellen Stand der Sanierungsgebiete informiert. Der Förderrahmen für die Sanierung „Bahnhofsumfeld“ beträgt 3.086.000 €, die Maßnahme soll Ende 2011 / Anfang 2012 abgeschlossen werden. Im Gebiet „Neuland“ liegt der Schwerpunkt auf der Neugestaltung der Neulandstraße. Die Sanierung des „Ortskern Hoffenheim“ steht noch am Beginn. Neben ersten öffentlichen Maßnahmen bei der Straßengestaltung und der Verwaltungsstelle wurden auch private Abbruch- und Sanierungsmaßnahmen gefördert. In den kommenden Jahren sollen weitere private Eigentümer für die Mitwirkung gewonnen werden.
3. Dachsanierung des Wilhelmi-Gymnasiums Sinsheim
hier: Nachtragsbeauftragung
Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat beschlossen, an die Firma Schweizer Nachtragsaufträge im Gesamtwert von brutto 86.760,15 € zu vergeben. Abzüglich der sich ergebenden Einsparungen bei späteren Arbeiten betragen die tatsächlich entstandenen Mehrkosten ca. 32.000 €. Die Mittel stammen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Das tatsächliche Ausmaß der Sanierungsbedürftigkeit des Daches war vor Beginn der Arbeiten nicht absehbar.
4. Fremdleistungen bei der Straßenreinigung
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2010
Der Ausschuss für Technik und Umwelt bewilligte für das Jahr 2010 für Fremdleistungen bei der Straßenreinigung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.600 €. Der zur Haushaltskonsolidierung reduzierte Ansatz von 50.000 € konnte nicht gehalten werden. Somit wurden hierfür insgesamt 72.534,15 € benötigt (davon 7.500 € aufgrund eines Unwetters im März).