Gemeinderat – Sitzung vom 22.02.2011

1. Wahl der Abteilungskommandantin und deren Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Hasselbach
Die Freiwillige Feuerwehr – Abteilung Hasselbach – hat Frau Roswitha Guschl zur Abteilungskommandantin und Herrn Heiko Lehnert sowie Herrn Matthias Bauer zu stellvertretenden Abteilungskommandanten gewählt. Diesem Wahlergebnis hat der Gemeinderat seine erforderliche Zustimmung gegeben.

2. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Stadt
Die Freiwillige Feuerwehr – Abteilung Stadt – hat Herrn Thorsten von Hausen zum Abteilungskommandanten und Herrn Thomas Nerpel zum stellvertretenden Abtei-lungskommandanten gewählt. Diesem Wahlergebnis hat der Gemeinderat seine erforderliche Zustimmung gegeben.

3. Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Steinsfurt
Die Freiwillige Feuerwehr – Abteilung Steinsfurt – hat Herrn Holger Frank zum stellvertretenden Abteilungskommandanten gewählt. Diesem Wahlergebnis hat der Gemeinderat seine erforderliche Zustimmung gegeben.

4. Stadtbibliothek Sinsheim
hier: Jahresbericht 2010
Die Verwaltung hat dem Gemeinderat den Jahresbericht 2010 der Stadtbibliothek vorgestellt. Während der Medienbestand leicht auf über 42.500 zunahm, stieg die Zahl der Ausleihen deutlich um ca. 20.000 auf rund 151.000. Besonders erfreulich ist auch, dass die Zahl der aktiven Leser im Jahr 2010 um 916 auf nun 3.460 aktive Leser zugenommen hat. Insgesamt 1.320 Leser besuchten die zahlreichen Veranstaltungen, wie z.B. Autorenlesungen, eine Adventslesung, das Literaturcafé, und die Ausstellung „100 Jahre Bibliothek in Sinsheim“. Neu sind die gemeinsame Schulbibliothek von Wilhelmi-Gymnasium und Kraichgau-Realschule sowie die Möglichkeit, Medien im Internet zu suchen, zu verlängern und vorzubestellen unter www.sinsheim.de/stadtbibliothek. Besonders hervorgehoben wurde das überdurchschnittliche Engagement der Mitarbeiter/-innen sowie der Ehrenamtlichen.

5. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: § 27, Fragestunde
Am Anfang jeder öffentlichen Sitzung des Gemeinderates findet eine Fragestunde statt. Hier können alle Einwohner Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Zu dieser Fragestunde regelte die Geschäftsordnung des Gemeinderates bisher, dass die Fragen, Anregungen und Vorschläge keine Punkte zum Thema haben sollen, die auf der Tagesordnung der laufenden Sitzung stehen. Der Gemeinderat hat nun den Wegfall dieser Regelung beschlossen.

6. Finanzierung winterbedingter Straßenschäden
Die Verwaltung hat dem Gemeinderat über die Erfahrungen anderer Städte zur Sanierung von Straßenschäden mittels „Schlaglochpatenschaften“ o.ä. informiert. Der Gemeinderat hat entschieden, hierauf zu verzichten und Mittel zur Straßensanierung im Nachtragshaushalt bereit zu stellen. Der Gemeinderat bildet außerdem eine Arbeitsgruppe zum Thema Straßensanierungen.


7. Sanierung des Freibades Sinsheim
hier: Auftragsvergabe der Beckensanierung in Edelstahl
Im September 2010 hat der Gemeinderat entschieden, im Jahr 2011 das Freibad Sinsheim in einem ersten Schritt zu erneuern. Hierbei wird das Nichtschwimmerbecken saniert, mit Edelstahl ausgekleidet und ein Kletternetz errichtet. Als Ergebnis der beschränkten Ausschreibung hat der Gemeinderat beschlossen, den Auftrag zum Preis von netto 450.122 € (535.645 €) an die Firma AWT aus Eisleben zu vergeben, welche unter anderem bereits das Freibad in Wiesloch erfolgreich saniert hat. Die Arbeiten sollen am 29. August 2011 beginnen, d.h. das Freibad wird früher als üblich geschlossen.

8. FIFA Frauen-Fußball-WM 2011
hier: Auftragsvergabe der Ausstattung der Fanmeile
Während der FIFA Frauen-Fußball-WM 2011 wird am Burgplatz in Sinsheim eine Fanmeile eingerichtet, wo verschiedene Mottotage mit zahlreichen Einzelveranstaltungen stattfinden und ein Teil der WM-Spiele live übertragen werden sollen. Den Auftrag für die technische Ausstattung, die Bühne und das Eingangsportal der Fanmeile in Höhe von 46.291 € (netto: 38.900 €) hat der Gemeinderat an die Firma 3P Productions aus Karlsruhe vergeben, welche bereits bei der Fußball-WM 2006 das Public Viewing in der Elsenzhalle erfolgreich technisch organisiert hat. Der Gemeinderat hat die Geschäftsführung der Stadtmarketing Sinsheim GmbH ermächtigt, den Auftrag für Pagodenzelte bis zu einer Höhe von 17.850 € (netto: bis zu 15.000 €) an diese Firma zu vergeben, sobald die Anzahl der benötigten Zelte feststeht.

9. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Absatz 4 der Gemeindeordnung
Der Gemeinderat hat die Annahme diverser Geld- und Sachspenden beschlossen.