Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 27. Juli 2010, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Überplanung im Rahmen des Sanierungsgebietes „Neulandstraße“
und „In der Au“, Steinsfurt;
hier: Planvorstellung und Beratung über das weitere Vorgehen
4. Hallen- und Wellnessbad Sinsheim;
a) Entscheidung über die Zuordnung und beispielhafte Gestaltung
des Eltern-Kind-Bereiches
b) Sachstandsbericht über den Verfahrensstand „Bäderverträge“
5. Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes Gewerbe- und In-
dustriegebiet Sinsheim-Süd (Teilflächen), 1. Änderung;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf
der Satzung über örtliche Bauvorschriften und öffentliche
Auslegung
6. Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes „Oberer Renngrund“
(Teilflächen) in Sinsheim-Reihen, 2. Änderung;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf
der Satzung über örtliche Bauvorschriften und öffentliche
Auslegung
7. Bebauungsplan "Vorderes Tal" in Sinsheim-Hoffenheim sowie
Satzung über örtliche Bauvorschriften;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf
der Satzung über örtliche Bauvorschriften und öffentliche
Auslegung
8. Baulandumlegung Sägmühlweg/Wiesenstraße, Reihen;
hier: Anordnung der Umlegung und Bildung eines Umlegungs-
ausschusses
9. Zentrales Zuschussmanagement;
hier: Jahresbericht 2008/2009
10. Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2009 – 2011;
hier: Finanzzwischenbericht
11. Rehwildbewirtschaftung für die Jagdjahre 2010 – 2012
12. Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung
13. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
14. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister