Sitzung des Gemeinderates

Am

Dienstag, dem 29. Juni 2010, 18.00 Uhr

findet im

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung


A. Öffentlicher Teil


1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Vorstellung des Immissionsgutachtens „Krematorium Reihen“ im
Zusammenhang mit der Bebauungsplanänderung „Oberer Renn-
grund“ zur Ausweisung eines „Sondergebietes-Krematorium“

4. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Zur Mauer II“ sowie Satzung
über örtliche Bauvorschriften in Reihen;
hier: Satzungsbeschluss

5. Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Satzung über örtliche
Bauvorschriften im Gewann „Obere Gärten“ in Steinsfurt;
hier: Satzungsbeschluss

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Innenstadt
Sinsheim“;
hier: Erweiterung der Gebietsabgrenzung in westlicher Richtung

7. Neubau der Südlichen Randstraße (Dietmar-Hopp-Straße);
hier: Nachtragsbeauftragung

8. Rahmenvereinbarung "Schulsozialarbeit 2011"

9. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungs-
steuer

10. Bekanntgaben und Anfragen


Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.


gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister