Sitzung des Gemeinderates

Am

Dienstag, dem 18. Mai 2010, 19.00 Uhr

findet im

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.


Tagesordnung


A. Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Kriminalstatistik Große Kreisstadt Sinsheim 2009
Präsentation durch Revierleiter Polizeioberrat Loy

4. Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim;
a) Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2010/2011
b) Information über die Umsetzung des Orientierungsplanes sowie
künftige Anpassung des Stellenschlüssels in den Kindertages-
einrichtungen

5. Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim

6. Anpassung der Gebühren durch Neufassung der Gebührensatzung
mit Ergänzungen sowie Ergänzungen der Schulordnung für die
Städtische Musikschule

7. Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes „Gewerbe- und
Industriegebiet Sinsheim-Süd“ (Teilflächen) – 1. Änderung;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

8. Änderung des Bebauungsplanes „Tiefer Weg“ (Teilflächen) im
Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 4146 und 4147/1 in Dühren;
hier: Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

9. Verkauf des städtischen Bauplatzes Egerlandstr. 25, Sinsheim,
Flst.-Nr. 8922, mit 691 m² gegen Höchstgebot

10. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

11. Bekanntgaben und Anfragen


Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.


gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister