Sitzung des Gemeinderates

1. Verabschiedung und Ehrung des ehemaligen Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Steinsfurt Herrn Erwin Frank
Herr Erwin Frank wurde bei seiner Verabschiedung für sein langjähriges Engagement für die Abteilung Steinsfurt geehrt, zu deren Ehrenkommandanten er außerdem ernannt wurde. Als Nachfolger im Amt des Abteilungskommandanten konnte OB Geinert in der Sitzung den Sohn, Herrn Sebastian Frank, begrüßen.

2. Stadtmarketing Sinsheim GmbH,
hier: Befreiung von der Prüfung des Jahresabschlusses gemäß § 103 Abs. 1 Satz 2 GemO/Ersatzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Der Gemeinderat beschloss die Befreiung von der Prüfung des Jahresabschlusses zu beantragen und beauftragte die Gemeindeprüfungsanstalt Baden Württemberg eine entsprechende Ersatzprüfung durchzuführen.
Da die Stadtmarketing Sinsheim GmbH einen Umsatzerlös von unter 2,5 Mio. € vorweist, kann sie vom Regierungspräsidium Karlsruhe von der umfassenden Prüfung des Jahresabschlusses befreit werden.

3. Ansiedelung eines so genannten „Designer-Outlet-Centers“ (DOC) auf den Flächen der ehemaligen Messe (Halle 1- 5)
Die Verwaltung wurde beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedelung eines DOC auf dem ehemaligen Messegelände zu ermöglichen. Als Berater in den Verfahrensfragen soll die Anwaltskanzlei Eisenmann-Wahle-Birk aus Stuttgart herangezogen werden.

4. Erstellung eines Sanierungskonzepts für das Freibad Sinsheim
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung mit der Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Freibad Sinsheim. Die baulichen und technischen Anlagen des Freibades entsprechen nach etwa 50 Jahren Nutzungsdauer trotz regelmäßiger Wartung nicht mehr dem derzeitigen Stand der Technik. Daher soll ein Sanierungskonzept entwickelt werden, das unter Berücksichtigung der Faktoren Nachhaltigkeit und Optimierung der Kosten eine schrittweise Sanierung ermöglicht. Im Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2010 ist bereits eine erste Sanierungsrate von 250.000 € eingestellt.

5. Erhöhung der Eintrittspreise für das Freibad Sinsheim
Der Gemeinderat beschloss, die Eintrittspreise für das Freibad Sinsheim ab der Saison 2010 zu erhöhen. Der Einzeleintritt für Erwachsene erhöht sich dabei um 1,00 € auf 3,50 € und der Einzeleintritt für Kinder und Ermäßigte um 0,50 € auf 2,00 €. Die Preise für Dutzend- und Saisonkarten werden entsprechend erhöht. Rentnerinnen und Rentner zahlen künftig den gleichen Eintrittspreis wie Erwachsene.

6. Bäderkonzeption
hier: Sachstandsbericht und Abschluss des Verhandlungsverfahrens Hallen- und Wellnessbad im Industriegebiet (GI) „Sinsheim Süd“ sowie Beauftragung der Verwaltung, die notwendigen Vertragswerke zu erarbeiten
Der Gemeinderat schloss in der Sitzung das o.g. europaweite Verhandlungsverfahren formal ab. Als erstplatzierter Bieter im Verhandlungsverfahren wurde die Unternehmensgruppe „Wund“ festgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit diesem Bieter anhand der vom Gemeinderat festgelegten Eckpunkte Verträge über die Planung, Neubau und Betrieb eines Hallenbades mit Wellness- und Saunabereich im GI Sinsheim Süd zu verhandeln und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Nach den Pfingstferien wird eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden, in der das Projekt der Bevölkerung detailliert vorgestellt wird.