Gemeinderat - Sitzung vom 09.03.2010

1. Ausbau der Wilhelmstraße
hier: Auftragsvergabe
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma Leonhard Weiss mit dem Ausbau der Wilhelmstraße zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 2.803.370 €, wobei von der AVR GmbH die Kosten für Fernwärmeleitungen in Höhe von 1.014.144 € über-nommen werden.

2. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Hoffenheim
Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Herbert Gawron zum Abteilungskommandanten und von Herrn Alexander Koch zu seinem Stellvertreter zu.

3. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Waldangelloch
Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Marco Ulbrich zum Abteilungskommandanten und Herrn Josef Pretsch zu seinem Stellvertreter zu.

4. Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Weiler
Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Thomas Frank zum stellvertretenden Abteilungskommandanten zu.

5. Ernennung des ehemaligen Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Steinsfurt, Herrn Erwin Frank, zum Ehrenkommandanten
Auf Empfehlung des Feuerwehrausschusses ernannte der Gemeinderat Herrn Erwin Frank zum Ehrenkommandanten der Abteilung Steinsfurt der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim. Herr Frank hat sich in 40-jähriger Mitgliedschaft durch herausragende Ar-beit als stellvertretender Abteilungskommandant (5 Jahre) und als Abteilungskom-mandant (30 Jahre) um die Abteilung Steinsfurt verdient gemacht.

6. Haushalt 2010
hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Der Gemeinderat verabschiedete die Haushaltssatzung 2010 einschließlich Haushaltsplan, Finanzplanung und Investitionsprogramm. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beläuft sich auf 61.134.900 €, das Volumen des Vermögenshaushaltes auf 19.608.200 €. Dabei übersteigen die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes die Einnahmen um 5.571.000 €. Dieses Defizit muss aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Die Ermächtigung für Kreditaufnahmen beträgt 10.600.000 €.

7. Haushalt 2010 Feststellung des Wirtschaftsplans 2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke
hier: Feststellung des Wirtschaftsplans 2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke
Der Gemeinderat verabschiedete den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke für das Jahr 2010 mit Einnahmen und Ausgaben im Erfolgsplan von 16.663.300 € und im Vermögensplan von 4.624.500 €. Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen beläuft sich auf 1.660.000 €.

8. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat hat der Annahme diverser Geldspenden zugestimmt.