Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 2. Februar 2010, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter
der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Eschelbach;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
4. Änderung in der Besetzung des Umlegungsausschusses
„Hettenberg II“
5. Erschließung des Baugebietes „Hettenberg II“ in Steinsfurt;
hier: Erschließungsträger, Bauabschnitte und Anteil der
städtischen Bauplätze (Grundsatzbeschluss)
6. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sinsheim
7. Änderung der Satzung der Verwaltungsgemeinschaft
Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen über die Erhebung von
Gebühren für öffentliche Leistungen;
hier: Beschlussvorschlag an den Gemeinsamen Ausschuss
8. Benennung der Straßen innerhalb des Industriegebietes
„Sinsheim-Süd“ auf Gemarkung Sinsheim
9. Verlängerung der Jagdpachtverträge über die Jagdbögen
Sinsheim II, Dühren I und II und Hasselbach im gemein-
schaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01.04.2010
10.. Eintragung einer Dienstbarkeit zugunsten der Rhein-Neckar-
Energie GmbH auf dem Grundstück der Rhein-Neckar-Arena,
Flst.-Nr. 14120 der Gemarkung Sinsheim
11. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
12. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Achim Keßler
Bürgermeister