Sitzung des Gemeinderates

Am 

Freitag, dem 18. Dezember 2009, 19.00 Uhr

findet im 

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
 Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2010;
 hier:  Einbringung des Verwaltungsentwurfs

4. Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2010;
 hier:  Einbringung des Verwaltungsentwurfs

5. Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungs-
 wesen;
 hier:  Grundsatzbeschluss über den Umstellungszeitpunkt

6. Schulentwicklungsplanung;
 hier:  Einrichtung von Werkrealschulstandorten in Sinsheim

7. Änderung des Bebauungsplanes „Tiefer Weg“ (Teilflächen) im
 Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 4146 und 4147/1 in Dühren;
 hier:  Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

8. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann „Renngrund
 1. Änderung und Erweiterung“, einschließlich örtlicher Bauvor-
 schriften in Sinsheim und Rohrbach;
 hier:  Satzungsbeschluss

9. Geh- und Radwegüberführung am Bahnhof Sinsheim;
 hier:  Auftragserweiterung (Nachtragsangebote Nr. 3, 5, 6, 10)
          Fa. Leonhard Weiss, Satteldorf

10. Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie;
 hier:  - Neufassung der Friedhofssatzung
          - Neufassung der Wochenmarktsatzung

11. Änderung der Hauptsatzung

12. Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für
 geförderte Wohnungen

13. Änderung des Jagdpachtvertrages über den Jagdbogen Sinsheim II

14. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
 Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

15. Bekanntgaben und Anfragen

Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.

gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister