Sitzung des Gemeinderates
Am
Mittwoch, dem 25. November 2009, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Ausscheiden von Stadtrat Michael Hess aus dem Gemeinderat
und Verpflichtung von Herrn Edgar Bucher
4. Änderungen in der Zusammensetzung gemeinderätlicher
Ausschüsse und anderer Gremien
5. Bildung und Besetzung des beratenden Haushaltsausschusses
6. Jahresrechnung 2008;
hier: Berichte des Kämmereiamtes und des Rechnungsprüfungs-
amtes sowie Feststellung der Jahresrechnung
7. Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebs Stadtwerke;
hier: Berichte der Betriebsleitung und des Rechnungsprüfungs-
amtes sowie Feststellung des Jahresabschlusses
8. Städtische Waldungen;
hier: Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010
9. Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim
10. Stadtmarketing Sinsheim GmbH;
hier: Erhöhung des Stammkapitals
11. Gestattung der notwendigen baulichen Maßnahmen zur Winter-
festmachung der Baustelle "Krematorium" im Gewerbegebiet "Oberer
Renngrund" in Reihen
13. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister