Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 3. November 2009, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtrags-
haushaltsplan 2009
4. Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Stadtwerke
für das Jahr 2009
5. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung);
hier: Anpassung an die geänderte Rechtslage in Bezug auf die
Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen
6. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Innenstadt
Sinsheim“;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
7. 5. Änderung des Bebauungsplanes „Breite Seite“, Sinsheim
einschl. der Satzung über örtliche Bauvorschriften
(alter Hornbachstandort);
hier: Satzungsbeschluss
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann „Ottental“
einschl. der Satzung über örtliche Bauvorschriften;
hier: Satzungsbeschluss
10. Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes "Oberer Renngrund"
Teilflächen, 2. Änderung in Sinsheim-Reihen;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
10. Benennung von Straßen im künftigen Wohngebiet „Michelsbild“,
Gemarkungen Sinsheim und Rohrbach
11. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
12. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister