Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 21. Juli 2009, 19.00 Uhr
findet im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Übernahme der Ehrenpatenschaft für Bilal Tantik
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
3. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
4. „Bade- und Wellnesspark“;
hier: Durchführung einer europaweiten Ausschreibung für
Planung, Neubau und Betrieb eines Bade- und Well-
nessparks mit optionalem Sauna-, Gesundheits- und/
oder Therapiebereich
5. Dienstleistungs- und Kooperationsvertrag zwischen der
Stadt Sinsheim und der MVV Energiedienstleistungen GmbH
REGIOPLAN
6. Generalverkehrsplan der Stadt Sinsheim;
hier: Angebot für die Durchführung der verkehrlichen Unter-
suchung
7. Sanierung „Ortskern Steinsfurt“;
hier: Einleitung der Sanierung durch den Beginn der vorbe-
reitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB
8. Energetische Sanierung der Theodor-Heuss-Schule – Bauteil B;
hier: Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten sowie Wärmedämm-
systeme
9. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Industriegebiet
„Sinsheim-Süd“ sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften
hier: Satzungsbeschluss
10. Finanzverwaltung
- Stadtplanung/Planungskosten „IG Sinsheim-Süd“
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalts-
jahr 2008 bei Finanzposition 1.6100.620200
11. Finanzverwaltung
- Erstattungszinsen im Rahmen der Gewerbesteuerveranlagung
2008
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
12. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Zusammenhang
mit Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
Hoffenheim
13. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren im Gewann „Eichelberg“,
Gemarkung Hilsbach
14. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister