Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 23. Juni 2009, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Antrag des Vereins Brücke, Verein der Freunde förderungs-
bedürftiger Kinder und Jugendlicher Sinsheim e.V. auf
Zuschuss zu den Personalkosten des Hortes sowie Übernahme
der Trägerschaft des Hortes an der Carl-Orff-Schule
4. Weitere Entwicklung der Schulsozialarbeit an den städtischen
Schulen in Sinsheim;
hier: Schaffung zusätzlicher Stellen
5. Schaffung einer Stelle für mobile Jugendarbeit
6. Einrichtung einer Schuldnerberatungsstelle beim Diakonischen
Werk in Sinsheim;
hier: Finanzierung durch die Stadt und die Gemeinden der Ver-
waltungsgemeinschaft sowie der Brunnenregion
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Sägmühlstraße/
Wiesenstraße in Reihen;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
8. Haushaltswirtschaft 2009
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung;
hier: Streichung bzw. zeitliche Verschiebung von Maßnahmen
9. Teilnahmewettbewerb „Bade- und Wellnesspark“;
hier: Vorbereitung der Durchführung einer europaweiten Ausschreibung
mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb
10. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
11. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Achim Keßler
Bürgermeister