Gemeinderat – Sitzung vom 12.05.2009

1. Stellplätze Sinsheim-Süd
hier: Auftragserweiterung bei den Tiefbauarbeiten

Der Gemeinderat diskutierte erneut eine Nachtragsforderung der mit der Herstellung der Parkplatzanlage Sinsheim-Süd beauftragten Firma. Gefordert werden 150.582,60 € für die Durchführung von Bodenverbesserungsarbeiten.

Die Rechtmäßigkeit der Nachtragsforderung war zuvor von der Gemeindeprüfungsanstalt bestätigt worden. Der Gemeinderat folgte der Argumentation der Gemeindeprüfungsanstalt und der Verwaltung jedoch nicht und lehnte die Nachtragsforderung ab. Nun wird gemeinsam mit der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium Karlsruhe, das weitere Vorgehen besprochen.

2.  Sachstandsbericht und Information zum Neubau eines Krematoriums im Gewerbegebiet „Oberer Renngrund“, Reihen

Der Oberbürgermeister legte dem Gemeinderat und den Zuhörerinnen und Zuhörern die Chronologie der Vorberatungen und Entscheidungen im Ortschaftsrat und Gemeinderat über den Neubau eines Krematoriums in Reihen dar. Der Hersteller und der Betreiber der Verbrennungsanlage erläuterten die technischen Details, den Aufbau der Anlage und die Maßnahmen die zum Schutz der Bevölkerung vor Emissionen getroffen wurden. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass diese über das gesetzlich geforderte Maß hinausgehen.