Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 28. April 2009, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Gutachten „Subjektive Problemlagen, Kriminalitätsfurcht,
Kriminalität und Lebensqualität in Sinsheim“;
hier: Vorstellung und Erläuterung
4. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter
der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Hilsbach;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
5. Gründung einer „BürgerStiftung Sinsheim“;
hier: Umsetzung des Antrags der CDU-Gemeinderatsfraktion
6. Erweiterung des Städtischen Kindergartens in Rohrbach
7. Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim
8. Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim;
hier: Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2009/2010
9. Plangenehmigungsverfahren nach § 20 i.V. mit § 3c und
Anlage 3c, Ziffer 19.7.1 des Gesetzes über die Umweltver-
träglichkeitsprüfung (UVPG) und §§ 73 ff des Landesverwaltungs-
gesetzes zum Bau einer Fernwärmetransportleitung vom Gelände
der Deponie Sinsheim in das Stadtgebiet Sinsheim
10. Änderung des Jagdpachtvertrages über den „Jagdbogen II
Hoffenheim“ im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim
11. Allgemeine Finanzwirtschaft;
hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Zins-
und Tilgungsausgaben im Haushaltsjahr 2008
12. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
13. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Achim Keßler
Bürgermeister