Sitzung des Gemeinderates

Am 

Dienstag, dem 17. März 2009, 19.00 Uhr

findet im 

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger

3. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Adersbach;
 hier:  Zustimmung des Gemeinderates 

4. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Rohrbach;
 hier:  Zustimmung des Gemeinderates 

5. Änderung des Bebauungsplanes „Breite Seite“, Sinsheim;
 hier:  Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und
          öffentliche Auslegung 

6. Sanierungsgebiet „Ortskern Eschelbach“;
 a) Zustimmung zur Schlussabrechnung des Sanierungsgebietes
 b) Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet 

7. Neubau Südliche Randstraße von der Stellplatzanlage Sinsheim- Süd bis zur L 550 mit Kreisverkehrsplatz zur Anbindung an die
 L 550;
 hier:  Vergabe der Bauleistung Straßenbauarbeiten 

8. Konjunkturpaket II – 2009;
 hier:  Umsetzung im Bereich der Stadt Sinsheim 

9. Änderung des Jagdpachtvertrages über den Jagdbogen Weiler 

10. Benennung des Straßennamens im künftigen Wohnbaugebiet „Michelsbild“, Gemarkung Sinsheim und Rohrbach 

11. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO 

12. Bekanntgaben und Anfragen

Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.

gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister