Sitzung des Gemeinderates

Am 

Dienstag, dem 17. Februar 2009, 19.00 Uhr

findet im 

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger

3. Neubau einer Geh- und Radwegüberführung am Bahnhof Sinsheim;
 hier:  Auftragsvergabe 

4. Kommunalwahl am 07. Juni 2009;
 hier:  Bildung des Gemeindewahlausschusses 

5. Konzessionsvertrag Gas;
 hier:  Abschluss – Konzessionsbeschluss 

6. Elternbeiträge in den Kindergärten;
 hier:  Änderung der Elternbeiträge für Kinder unter 3 Jahren zum 01.03.2009 

7. Aufstellung Bebauungsplan Gewann „Engelhardtsgrund“, Hilsbach;
 hier:  Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 

8. Aufstellung Bebauungsplan Gewerbegebiet „Leinwedel II“,  Weiler;
 hier:  Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 

9. Aufstellung Bebauungsplan Gebiet „Zur Mauer II“,  Reihen;
 hier:  Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 

10. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Renngrund“ sowie Erweiterung in Rohrbach;
 hier:  Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 

11. Aufstellung Bebauungsplan Gewann „Rosenbrücke“, Sinsheim;
 hier:  Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und öffentliche  Auslegung 

12. Stellplätze Sinsheim-Süd;
 hier:  Auftragserweiterung der Tiefbauarbeiten 

13. Veräußerung des städtischen Grundstücks Flst.-Nr. 6534 auf Gemarkung Steinsfurt

14. Bekanntgaben und Anfragen

Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.

gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister