Sitzung des Gemeinderates
Am
Dienstag, dem 25. November 2008, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Elektrifizierung und Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur im Elsenz- und Schwarzbachtal;
hier: Haltepunkt Museum/Arena
4. Elektrifizierung und Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur im Elsenz- und Schwarzbachtal;
hier: Station Sinsheim-Steinsfurt
5. Bebauungsplan „Hettenberg II“ in Steinsfurt;
hier: Satzungsbeschluss
6. Änderung des Bebauungsplanes „Breite Seite“, Sinsheim;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über die Bauvorschriften und öffentliche Auslegung
7. Jahresrechnung 2007;
Berichte des Kämmereiamtes und des Rechnungsprüfungsamtes sowie Feststellung der Jahresrechnung
8. Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebs Stadtwerke;
hier: Berichte der Betriebsleitung und des Rechnungsprüfungsamtes sowie Feststellung des Jahresabschlusses
9. Haushaltsplanung für das Jahr 2009;
hier: Öffentliche Beratung der Entwürfe
a) des Haushaltplanes
b) des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke
c) der Finanzplanung 2008 – 2012
d) der Finanzplanung der Stadtwerke 2008 – 2012
10. Gründung der Stadtwerke Sinsheim Versorgungs GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Sinsheim Verwaltungs GmbH
11. Städtische Waldungen;
hier: Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009
12. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister