Sitzung des Gemeinderates
Am
Mittwoch, dem 23. Juli 2008, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-16
eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Südlich Richard-Wagner-
Straße“ sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften;
hier: Satzungsbeschluss
4. Stellplätze Sinsheim-Süd, Teilbereich S 5;
hier: Vergabe der Baumaßnahme
5. Anschlussstelle Sinsheim-Süd und Südliche Randstraße
Lichtsignalanlage Knoten 6;
hier: Auftragsvergabe
6. Sanierung des Mischwasserkanals in der Wiesenstraße in
Reihen;
hier: Auftragsvergabe
7. Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2007 – 2009;
hier: Zwischenbericht
8. Benennung von Straßen im künftigen Wohnbaugebiet „Südlich
Richard-Wagner-Straße (Klostergärten)
9. Benennung von Straßen im Gewerbegebiet „Hinter der Mühle II“
(Erweiterung), Gemarkung Sinsheim
10. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
a) Grundstücksverkehr – Erschließungskosten
Finanzposition 2.8800.932500-001
b) Grunderwerb im Sanierungsgebiet Eschelbach
Finanzposition 2.6150.932000-008
c) Grunderwerb im Sanierungsgebiet Hoffenheim
Finanzposition 2.6150.932000-009
11. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
12. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister