SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am
Mittwoch, dem 25. Juli 2007, 18.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstr. 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Bericht über die Arbeit der Lokalen Agenda in Sinsheim
4. Burgplatz;
hier: Vorstellung des Planungskonzeptes
5. Elternbeiträge in den Kindergärten;
hier: Anpassung für die Kindergartenjahre 2007/2008 und 2008/2009
6. Sanierung und Erweiterung des Evangelischen Kindergartens „Martin-Luther“;
hier: Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Sinsheim auf einen Investitionszuschuss
7. Förderung einer Kindertagesstätte des Vereins „Sternenzelt Kindertagesstätte Sinsheim e.V.“
8. Erweiterung der Grundschule Hilsbach-Weiler;
hier: Planvorstellung und Genehmigung des Bauvorhabens
9. Vergabe der Essenslieferung an der Theodor-Heuss-Schule
10. Bebauungsplan „Stadion Sinsheim-Süd“ sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften in Sinsheim;
hier: Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan „Stellplätze Sinsheim-Süd“;
hier: Satzungsbeschluss
12. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Ottenthal“ in Sinsheim;
Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens bezüglich des Regionalplanes Rhein-Neckar
a) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen mit dem Ziel der Ausweisung einer Sondergebietsfläche „Haus- und Gartenmarkt“
b) Einleitungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Breite Seite“ mit dem Ziel Umwandlung der Gebietsfläche Haus- und Gartenmarkt in Gewerbegebiet
c) Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich „Ottenthal“ mit dem Ziel Sondergebiet „Haus- und Gartenmarkt“
13. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann „Stäupbühl II“ in Steinsfurt;
hier: Änderung der Gebietsabgrenzung Vorlage Nr. 53
14. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewann „Rosenbrücke“ in Sinsheim;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
15. Bebauungsplan „Beim Aurain“, Adersbach;
hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
16. Sanierungsgebiet „Ortskern Eschelbach“;
hier: Nochmalige Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
17. Vorbildfunktion der Stadt Sinsheim in Sachen erneuerbare Energien;
a) Grundsatzbeschluss
b) Nutzung stadteigener Dächer für die Installation und den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen
18. Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2006 bis 2008;
hier: Zwischenbericht
19. BAB-Anschlussstelle „Sinsheim-Süd“;
hier: Information bezüglich der Ersatzparkplätze für die Messe
20. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
21. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister