SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am
Dienstag, dem 6. November 2007, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstr. 14-16
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Vergabe der Essenslieferung an der Mensa im Schulzentrum
4. Einrichtung einer 3. Kernzeitgruppe in der Theodor-Heuss-Schule
5. Neubau Geh- und Radwegüberführung über die Bahn beim Bahnhof Sinsheim – Ing.-Büro Müller Ingenieurplan GmbH, Karlsruhe;
hier: Auftragserweiterung bzw. Neubeauftragung von insgesamt 8 Einzelaufträgen
6. Gestaltung des Burgplatzes Sinsheim;
hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
7. Bebauungsplan „Hettenberg II“ sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften in Steinsfurt;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und öffentliche Auslegung
8. Aufstellung einer Satzung als Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen in Steinsfurt
9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung);
hier: Anpassung der Gebührensätze zum 01.01.2008
10. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung);
hier: Anpassung der Gebührensätze zum 01.01.2008
11. Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2007
12. Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Stadtwerke für das Jahr 2007
13. Haushaltsplan der Stadt und Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2008;
- Einbringung der Verwaltungsentwürfe
14. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
15. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister