SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am
Dienstag, dem 27. November 2007, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstr. 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Erweiterung der Grundschule Hilsbach-Weiler;
hier: Planvorstellung und -genehmigung
4. Anschlussstelle Sinsheim-Süd / Südliche Randstraße
Bau von zwei Fußgängerunterführungen - Auftragsvergabe -
5. Antrag von Stadtrat Dieter Müller auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
6. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
7. Veräußerung der stadteigenen Grundstücke im Neubaugebiet „Kleinfeld“, Hilsbach;
hier: Gestaltung der Verkaufspreise und Anpassung der Vergaberichtlinien
8. Jahresrechnung 2006;
Berichte des Kämmereiamtes und des Rechnungsprüfungsamtes sowie Feststellung der Jahresrechnung
9. Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke;
hier: Berichte der Betriebsleitung und des Rechnungsprüfungsamtes sowie Feststellung des Jahresabschlusses
10. Städtische Waldungen;
hier: Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2008
11. Haushaltsplanung für das Jahr 2008;
hier: Öffentliche Beratung der Entwürfe
a des Haushaltplanes
b des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke
c der Finanzplanung 2007 – 2011
d der Finanzplanung der Stadtwerke 2007 – 2011
12. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister