SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am
Dienstag, dem 19. Februar 2008, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstr. 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Antrag von Stadtrat Karl Schirk auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
4. Verpflichtung von Frau Roswita Eiermann als Stadträtin
5. Ergänzung von Ausschüssen
6. Antrag von Herrn Christian Herrmann auf Ausscheiden aus dem Amt des Ortsvorstehers
7. Kernzeitbetreuung und Hort an der Theodor-Heuss-Schule;
hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung
8. Anschlussstelle „Sinsheim-Süd / Südliche Randstraße“
hier: Vergabe der Bauleistungen
9. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann „Südliche Froschwiesen“ in Steinsfurt;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
10. Aufstellung eines Bebauungsplanes „südlich Richard-Wagner-Straße“ auf Gemarkung Sinsheim;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum geänderten Abgrenzungsplan
11. Beschlussfassung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Hoffenheim“ als Satzung
12. Verlängerung des Gesellschaftervertrages zwischen der Stadt und der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) Heidelberg
13. Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung
14. Sinsheimer Fohlenmarkt;
hier: Bewirtschaftung der Elsenzhalle
15. Änderung des Jagdpachtvertrages über den Jagdbogen Waldangelloch
16. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Reihen;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
17. Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Eschelbach;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
18. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
19. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister