SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am
Dienstag, dem 6. Mai 2008, 19.00 Uhr
findet im
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstr. 14-16
eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
2. Aktuelle Viertelstunde für Bürgerinnen und Bürger
3. Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Weiler;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
4. Sanierungsgebiet „Neuland“ (Gebiet „Neuland“ auf Gemarkung Sinsheim sowie Gebiet „In der Au“ auf Gemarkung Steinsfurt);
hier: Beschlussfassung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes als Satzung
5. Bebauungsplan „Michelsbild“ in Sinsheim sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften;
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und zur öffentlichen Auslegung
6. Entwurf einer Rechtsverordnung des Rhein-Neckar-Kreises zum geplanten Landschaftsschutzgebiet „Steinsberg“;
hier: Stellungnahme der Stadt Sinsheim
7. Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Hoffenheim;
hier: Aufstockung der Gesamtmittel
8. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sinsheim
9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Unteren Verwaltungsbehörde und der Unteren Baurechtsbehörde (Verwaltungsgebührensatzung) der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen;
hier: Beschlussvorschlag an den Gemeinsamen Ausschuss
10. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013;
hier: Zustimmung des Gemeinderates
11. Allgemeine Finanzwirtschaft;
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für Zins- und Tilgungsausgaben im Haushaltsjahr 2007
12. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
13. Bekanntgaben und Anfragen
Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
gez.
Rolf Geinert
Oberbürgermeister